Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.11.2014

Zeit: 16:44-19:41 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - GB II (nur Umwelt), GB IV -  VI/2014/00158 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Anfrage DIE LINKE  Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 Dateigrösse: 227 KB Anfrage DIE LINKE Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 227 KB
Dokument anzeigen: Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 Dateigrösse: 201 KB Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 201 KB
Dokument anzeigen: Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 Dateigrösse: 8 MB Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 8 MB
Dokument anzeigen: Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 Dateigrösse: 7 MB Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 7 MB
Dokument anzeigen: BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale Dateigrösse: 15 MB BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale 15 MB
Dokument anzeigen: Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung Dateigrösse: 71 KB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung 71 KB
Dokument anzeigen: Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen Dateigrösse: 7 MB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen 7 MB
Dokument anzeigen: HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 Dateigrösse: 8 MB HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 8 MB
Dokument anzeigen: Ist Aufstellung der ordentl  Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 Dateigrösse: 99 KB Ist Aufstellung der ordentl Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 99 KB
Dokument anzeigen: Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 Dateigrösse: 82 KB Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 82 KB
 Beschluss: beraten 
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Geschäftsbereich II - Umwelt     
5.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - VI/2014/00158 (Freizeitflächen)  VI/2014/00360 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.2Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Rüdiger Fikentscher (SPD-Fraktion) und des sachkundigen Einwohners Werner Misch zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00376   
 Beschluss: beraten 
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5.1.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung städtischer Grünflächen und Parkanlagen  VI/2014/00363 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.4Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 (VI/2014/00158)  VI/2014/00353 
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 Beschluss: beraten 
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Geschäftsbereich IV     
5.1.5Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00362 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.6Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 -Stellenplan" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00359 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.7Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage Haushhaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 - Stellenplan/FB Soziales (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00368 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.8Änderungsantrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00379 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.9Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00367 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.10Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen  VI/2014/00356 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.11Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier GB IV, Produkt 1.36201 Jugendarbeit
(Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht Vorlage VI/2014/00158) 
VI/2014/00343 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.12Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier GB IV, Produkt 1.36301 Jugendsozialarbeit
(Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, Vorlage VI/2014/00158) 
VI/2014/00345 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.13Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier des GB IV, Produkt 1.36302 Förderung der Erziehung in der Familie
(Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht Vorlage VI/2014/00158) 
VI/2014/00346 
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 Beschluss: beraten 
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5.1.14Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI, SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00387 
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 Beschluss: beraten 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der SPD-StadtratsfraktionHalle (Saale) zur Bereitstellung von Mitteln für die Katzenkastration  V/2014/12728 
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 Beschluss: beraten 
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7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Anfrage Herr Aldag zur Eissporthalle     
10Anregungen     
10.1Anregung Herr Aldag zum Ausbau der Merseburger Straße zu einer 4-spurigen Straße     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift     
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen