Hauptausschuss 21.01.2015

Zeit: 16:00-16:49 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2014     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 10.12.2014 gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Besetzung des Verwaltungsrates der Saalesparkasse  VI/2014/00452 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 12. August 2014_Anlage 2 Dateigrösse: 443 KB Stellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 12. August 2014_Anlage 2 443 KB
Dokument anzeigen: Verfügung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 16. September 2014_Anlage 1 Dateigrösse: 243 KB Verfügung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 16. September 2014_Anlage 1 243 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 71 KB Beschlusstext 71 KB
5.2Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung - Teilbericht Kinderarmut  VI/2014/00462 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage 114 KB
Dokument anzeigen: Maßnahmeplan Dateigrösse: 119 KB Maßnahmeplan 119 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 55 KB Beschlusstext 55 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der CDU/FDP Stadtratsfraktion zur Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse  VI/2014/00333 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Mitteilung Herr Schreyer, Fachbereichsleiter Recht, zur Hauptsatzung     
8.2Mitteilung Herr Paulsen, Grundsatzreferent, zur Entschädigungssatzung     
8.3Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand zur Selbstverpflichtung     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum Ausschuss für Stadtentwicklung     
9.2Anfrage Herr Dr. Meerheim, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zu sachkundigen Einwohnern     
9.3Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum Stand Fraktionsfinanzierung     
9.4Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum Verein Eissporthalle     
9.5Anfrage Herr Feigl, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Eissporthalle     
9.6Anfrage Hr. Krause zum Workshop Wirtschaftsförderung     
9.7Anfrage Herr Lange, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zum Park & Ride Parkplatz in der Volkmannstraße     
9.8Anfrage Hr. Scholtyssek zur Besetzung des Verwaltungsrates der Saalesparkasse     
9.9Anfrage Hr. Scholtyssek zum Finanzplan     
10Anregungen     
10.1Anregung Fr. Dr. Wünscher zum Christbaumsammelplatz am Landesmuseum     
10.2Anregung Hr. Dr. Wöllenweber zur Einwohnerfragestunde     
10.3Anregung Herr Dr. Meerheim, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zur Vereinbarung Saalesparkasse     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2014     
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1Mitteilung zu personalrechtlichen Angelegenheiten     
6.2Herr Schreyer, Fachbereichsleiter Recht, zum Stand des Genehmigungsverfahrens Nachtrag Erbbaurechtsvertrag Eissporthalle Verein    
6.3Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand zur Saalesparkasse    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1Herr Feigl, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Eissporthalle    
7.2Herr Feigl, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Umbau Steintorplatz    
7.3Herr Wolter, Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM, zur Saalesparkasse    
7.4Herr Wolter, Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, zur Eissporthalle    
7.5Herr Dr. Meerheim, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zum Personalausschuss    
7.6Herr Scholtyssek, CDU/FDP-Stadtratsfraktion, zur Ablehnung eines Grundstücksverkaufes    
7.7Herr Wolter, Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, zur Eissporthalle    
8Anregungen