Hauptausschuss 21.01.2015

Zeit: 16:00-16:49 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2014    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 10.12.2014 gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Besetzung des Verwaltungsrates der Saalesparkasse VI/2014/00452 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 150 KBBeschlussvorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 12. August 2014_Anlage 2 Dateigrösse: 443 KBStellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 12. August 2014_Anlage 2 443 KB
Dokument anzeigen: Verfügung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 16. September 2014_Anlage 1 Dateigrösse: 243 KBVerfügung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 16. September 2014_Anlage 1 243 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 71 KBBeschlusstext 71 KB
5.2Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung - Teilbericht Kinderarmut VI/2014/00462 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 114 KBBeschlussvorlage 114 KB
Dokument anzeigen: Maßnahmeplan Dateigrösse: 119 KBMaßnahmeplan 119 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 55 KBBeschlusstext 55 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der CDU/FDP Stadtratsfraktion zur Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse VI/2014/00333 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KBBeschlussvorlage 32 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Mitteilung Herr Schreyer, Fachbereichsleiter Recht, zur Hauptsatzung    
8.2Mitteilung Herr Paulsen, Grundsatzreferent, zur Entschädigungssatzung    
8.3Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand zur Selbstverpflichtung    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum Ausschuss für Stadtentwicklung    
9.2Anfrage Herr Dr. Meerheim, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zu sachkundigen Einwohnern    
9.3Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum Stand Fraktionsfinanzierung    
9.4Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum Verein Eissporthalle    
9.5Anfrage Herr Feigl, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Eissporthalle    
9.6Anfrage Hr. Krause zum Workshop Wirtschaftsförderung    
9.7Anfrage Herr Lange, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zum Park & Ride Parkplatz in der Volkmannstraße    
9.8Anfrage Hr. Scholtyssek zur Besetzung des Verwaltungsrates der Saalesparkasse    
9.9Anfrage Hr. Scholtyssek zum Finanzplan    
10Anregungen    
10.1Anregung Fr. Dr. Wünscher zum Christbaumsammelplatz am Landesmuseum    
10.2Anregung Hr. Dr. Wöllenweber zur Einwohnerfragestunde    
10.3Anregung Herr Dr. Meerheim, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zur Vereinbarung Saalesparkasse    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2014    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Mitteilung zu personalrechtlichen Angelegenheiten    
6.2Herr Schreyer, Fachbereichsleiter Recht, zum Stand des Genehmigungsverfahrens Nachtrag Erbbaurechtsvertrag Eissporthalle Verein   
6.3Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand zur Saalesparkasse   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1Herr Feigl, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Eissporthalle   
7.2Herr Feigl, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Umbau Steintorplatz   
7.3Herr Wolter, Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM, zur Saalesparkasse   
7.4Herr Wolter, Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, zur Eissporthalle   
7.5Herr Dr. Meerheim, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zum Personalausschuss   
7.6Herr Scholtyssek, CDU/FDP-Stadtratsfraktion, zur Ablehnung eines Grundstücksverkaufes   
7.7Herr Wolter, Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, zur Eissporthalle   
8Anregungen