Ausschuss für Planungsangelegenheiten 10.03.2015

Zeit: 17:04-19:35 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschriften vom 13.01.2015 und 10.02.2015
4	Beschlussvorlagen
4.1	Förderrichtlinie der Stadt Halle (Saale) „Stabilisierung und Förderung des Kleingartenwesens in der Stadt Halle (Saale)“			V/2014/12523		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorlages, Stand 03.03.2015 178 KB 2. Version des Beschlussvorschlages, Stand 16.03.2015 178 KB Beschlussvorlage 183 KB Förderrichtlinie_Halle 255 KB Anlage 1_Entwicklungsziele_Kleingartenkonzeption 204 KB Anlage 2_Halle_Formblatt_ Kleingärten 841 KB Anlage 3_Formblätter_Verwendungsnachweise 162 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 67 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4.1.1 Nachtrag: 10.03.2015 *	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Förderrichtlinie der Stadt Halle (Saale) „Stabilisierung und Förderung des Kleingartenwesens in der Stadt Halle (Saale)“ – Vorlagen-Nr.: V/2014/12523 Kleingärten			VI/2015/00716		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 10.03.2015 149 KB Beschlussvorlage 234 KB Stellungnahme zum Ursprungsantrag im Planungsausschuss 284 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 66 KB
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 3
4.1.2 Nachtrag: 11.03.2015 *	Änderungsantrag des sachkundigen Einwohners Bernd Voigtländer und des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD-Fraktion) zur Beschlussvorlage: Förderrichtlinie der Stadt Halle (Saale) „Stabilisierung und Förderung des Kleingartenwesens in der Stadt Halle"			VI/2015/00720		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 132 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 3
4.2	Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Stabilisierung und Förderung des Kleingartenwesens in der Stadt Halle (Saale)			V/2014/12524		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 158 KB Öffentlich rechtlicher Vertrag 204 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 65 KB
4.3	Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbegebiet südlich der Dieselstraße" - Aufstellungsbeschluss			VI/2014/00009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 256 KB Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 168 „Gewerbegebiet Südlich der Dieselstraße 321 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.140.1 Nahversorgermarkt Alfred-Oelßner-Straße - Aufhebungsbeschluss			VI/2014/00456		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 58 KB Anlage 1 Schreiben des Vorhabenträgers vom 08.08.2014 35 KB Anlage 2 Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 140.1 Nahversorgungsmarkt Alfred-Oelsner-Straße 126 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 29 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4.5	Wassertourismuskonzept - Grundsatzbeschluss			VI/2014/00485		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 22.04.2015 28 KB Beschlussvorlage 30 KB Wassertourismuskonzept, Stand 01.04.2015 939 KB Wassertourismuskonzept, Stand 25.03.2015 2 MB Gesamtplan 23 MB Wassertourismuskonzept_Änderungen in Rot 940 KB
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.6	Freiraum- und Wegekonzept - Grundsatzbeschluss			VI/2014/00486		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB Freiraum- und Wegekonzept, Stand 01.04.2015 10 MB Freiraum- und Wegekonzept, Stand 25.03.2015 10 MB Gesamtplan, Stand 01.04.2015 4 MB Gesamtplan, Stand 25.03.2015 8 MB Freiraum-Wegekonzept_nach PA_14_4_schwarzunterstrichen 10 MB Wegekonzept_Austauschblaetter 588 KB
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.7	Vereinnahmung von Spendenmitteln zur Finanzierung des städtischen Eigenmittelanteils für den 4. Bauabschnitt, speziell des Dachgeschossausbaues, des Umbaus und der Sanierung der Steintorschule zur Jugendherberge, Große Steinstraße 60			VI/2014/00459		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 100 KB Entwurf Spendenvereinbarung 97 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 65 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4.8	Festlegung zur Förderung des 4. Bauabschnittes, speziell des Dachgeschossausbaues, des Umbaus und der Sanierung der Steintorschule zur Jugendherberge, Große Steinstraße 60			VI/2015/00547		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 107 KB Lageplan 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 69 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4.9	Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Halle			VI/2014/00494		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 29 KB 1. Inhaltsverzeichnis aus dem Straßenbestandsverzeichnis 461 KB 2. Verzeichnisblatt der Magdeburger Straße als Beispiel 37 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4.10	Baubeschluss grundhafter Ausbau von Gehwegbereichen in der Turmstraße und der Karl-Meseberg-Straße			VI/2015/00556		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 301 KB Anlage 1 - Übersichtslageplan 434 KB Anlage 2 - Lageplan 1 390 KB Anlage 3 - Lageplan 2 365 KB Anlage 4 - Lageplan 3 327 KB Anlage 5 - Regelquerschnitt Turmstraße 174 KB Anlage 6 - Regelquerschnitt Karl-Meseberg-Straße 212 KB Anlage 7 - Familienverträglichkeitsprüfung 24 KB Anlage 8 - Stellungnahme des Radverkehrsbeauftragten 455 KB Anlage 9 - Checkliste Barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 62 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 66 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1	Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum (TWGK)			VI/2015/00545		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 623 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.2 Nachtrag: 10.03.2015 *	Mitteilung Bebauungsplan Nr. 158 Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee - Satzungsbeschluss VI_2014_00303
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 11.03.2015 *	mdl. Anfrage des sachkundigen Einwohners Henning Lübbers zu Lärmschutz an der B6
8.2 Nachtrag: 11.03.2015 *	mdl. Anfrage des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Stadtratsfraktion) zur Moritzkirche
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 10.02.2015
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1 Nachtrag: 06.03.2015 *	Mündliche Anfrage der Stadträtin Yvonne Winkler (Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM) zu verschiedenen Grundstücken
7.2 Nachtrag: 11.03.2015 *	mündliche Anfrage des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD-Fraktion) zu den Folgen der Rechtsprechungsänderung zu Straßenausbaubeiträgen
7.3 Nachtrag: 11.03.2015 *	mdl. Anfrage des Stadtrates Christian Feigl (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Große Märkerstraße 5
8	Anregungen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB