Hauptausschuss 20.05.2015

Zeit: 16:00-18:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 22. April 2015     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse - 1. Lesung  VI/2015/00839 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages_Stand 08.05.2015 Dateigrösse: 124 KB 1. Version des Beschlussvorschlages_Stand 08.05.2015 124 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Beschlussvorschlages_05.06.2015 Dateigrösse: 123 KB 2. Version des Beschlussvorschlages_05.06.2015 123 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 128 KB Beschlussvorlage 128 KB
Dokument anzeigen: 1. Version_Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1 Dateigrösse: 104 KB 1. Version_Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1 104 KB
Dokument anzeigen: 1. Version_Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2 Dateigrösse: 175 KB 1. Version_Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2 175 KB
Dokument anzeigen: 2. Version_Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1_08.06.2015 Dateigrösse: 104 KB 2. Version_Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1_08.06.2015 104 KB
Dokument anzeigen: 2. Version_Synopse Änderungsanträge Neufassung Geschäftsordnung 2015_05.06.15 Dateigrösse: 13 KB 2. Version_Synopse Änderungsanträge Neufassung Geschäftsordnung 2015_05.06.15 13 KB
Dokument anzeigen: 2. Version_Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2_08.06.15 Dateigrösse: 174 KB 2. Version_Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2_08.06.15 174 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1 Dateigrösse: 106 KB Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1 106 KB
Dokument anzeigen: Synopse Änderungsanträge Neufassung Geschäftsordnung 2015_Anlage 3 Dateigrösse: 185 KB Synopse Änderungsanträge Neufassung Geschäftsordnung 2015_Anlage 3 185 KB
Dokument anzeigen: Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2 Dateigrösse: 177 KB Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2 177 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse  VI/2015/00924 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum  VI/2015/00602 
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Dokument anzeigen: 1. Version, Stand: 04.02.2015 Dateigrösse: 230 KB 1. Version, Stand: 04.02.2015 230 KB
Dokument anzeigen: 2. Version, Stand: 09.04.2015 Dateigrösse: 146 KB 2. Version, Stand: 09.04.2015 146 KB
Dokument anzeigen: 3. Version, Stand 19.05.2015 Dateigrösse: 148 KB 3. Version, Stand 19.05.2015 148 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage 149 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
6.2gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen  VI/2015/00610 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 Dateigrösse: 112 KB 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 197 KB Beschlussvorlage 197 KB
Dokument anzeigen: Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 Dateigrösse: 709 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB
Dokument anzeigen: Ruherechtsentschädigung Anhang Dateigrösse: 1 MB Ruherechtsentschädigung Anhang 1 MB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen Dateigrösse: 625 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 Dateigrösse: 824 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.3Antrag der Fraktionen CDU/FDP, SPD und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg  VI/2015/00666 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 234 KB Beschlussvorlage 234 KB
Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages, Stand 03.03.2015 Dateigrösse: 73 KB 1.Version des Antrages, Stand 03.03.2015 73 KB
Dokument anzeigen: erneuter Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. Juli 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg Dateigrösse: 314 KB erneuter Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. Juli 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg 314 KB
Dokument anzeigen: Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. Juli 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg Vorlagen-Nr. VI_2015_00666 Dateigrösse: 319 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. Juli 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg Vorlagen-Nr. VI_2015_00666 319 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 27. Mai 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg (Vorlagen Nr. VI Dateigrösse: 184 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 27. Mai 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg (Vorlagen Nr. VI 184 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 49 KB Beschlusstext 49 KB
6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Neuverhandlungen über die Mitfinanzierung der Moritzburg  VI/2015/00710 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 180 KB Beschlussvorlage 180 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
6.4.1 Nachtrag: 08.05.2015 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/DiePARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Neuverhandlungen über die Mitfinanzierung der Moritzburg (Vorlagen-Nr.: VI/2015/00710)  VI/2015/00889 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Mitteilung zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses     
8.2Mitteilung zur gemeinsamen Hauptausschusssitzung mit dem Saalekreis     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1mdl. Anfrage Herr Wolter zur Verfahrensweise im Ausschuss für Stadtentwicklung     
9.2mdl. Anfrage Herr Lange zu Tarifzahlungen bei Subunternehmen     
9.3mdl. Anfrage Herr Lange zur Entlastung Sparkassenverwaltungsrat für 2013     
9.4mdl. Anfrage Herr Lange zur Terminierung verschiedener Veranstaltungen     
9.5mdl. Anfrage Herr Bönisch zum Wirtschaftsförderungskonzept     
9.6mdl. Anfrage Herr Feigl zur Strandbar im Bereich der Fontäne     
9.7mdl. Anfrage Herr Feigl zum Deichbau am Gimritzer Damm     
9.8mdl. Anfrage Herr Krause zum Ausschreibungstext für Beigeordnete/ Beigeordneter für den Geschäftsbereich Bildung und Soziales     
9.9mdl. Anfrage Herr Wolter zum Deichbau Gimritzer Damm     
9.10mdl. Anfrage Herr Bönisch zum Umlegungsausschuss     
9.11mdl. Anfrage Herr Bönisch zum Raumkonzept     
9.12mdl. Anfrage Herr Woltr zum Raumkonzept     
9.13mdl. Anfrage Herr Feigl zum Raumkonzept     
10Anregungen     
10.1Anregung Herr Lange zur Anschaffung einer mobilen Mikrophonalage     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 22. April 2015     
3Beschlussvorlagen     
3.1Rechtsstreit mit dem Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt wegen 7. Änderungsbescheid BV Ausbau Delitzscher Straße in Halle (Saale)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1mdl. Anfrage Herr Wolter zum Deichbau Gimritzer Damm    
7.2mdl. Anfrage Herr Wolter zum Jobcenter    
8Anregungen     
8.1Anregung Herr Bönisch zur Anmietung von Stellplätzen