Ausschuss für Planungsangelegenheiten 01.12.2015

Zeit: 17:02-18:26 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift
3.1	Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2015
	Beschluss:	vertagt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 155) an der Mühlgrabenbrücke Auffahrt nördlich (BR 014)			VI/2015/01250		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 277 KB Anlage 1 Übersichtskarte 936 KB Anlage 2 Bauwerksplan 3 MB Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung 13 KB Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung Verkehrsanlagen 319 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
4.2	Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 201) an der Ufermauer Multimediazentrum (UM 005) und Errichtung eines Bootsanlegers			VI/2015/01265		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 147 KB Anlage 1 Übersichtskarte 937 KB Anlage 2 Bauwerkspläne 8.1, 8.2.1 8.2.2 851 KB Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung 13 KB Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung von Verkehrsanlagen 286 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
4.3	Baubeschluss Instandsetzung der Brücken über den Franckeplatz (BR 012-013)			VI/2015/01297		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 129 KB Anlage 1 Übersichtskarte 934 KB Anlage 2 Bauwerkspläne 11 MB Anlage 3 Geländevisualisierung 2 MB Anlage 4 Familienverträglichkeit 13 KB Anlage 5 Checkliste barrierefreie Gestaltung Verkehrsanlagen 319 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
4.4 Nachtrag: 17.11.2015 *	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 169 "Wohn- und Geschäftshaus Dorotheenstraße/Leipziger Straße" - Satzungsbeschluss			VI/2015/01090		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 194 KB Dringlichkeitsvorlage für PA 01.12.2015 195 KB Anlage 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplanes Nr. 169 mit Stand vom 13.11.2015 711 KB Anlage 2 Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 169 mit Stand vom 13.11.2015 812 KB Anlage 3 Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 169 mit Stand vom 13.11.2015 1 MB Anlage 4 Anlage zur Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 169 - Schallgutachten Stand 21.11.2014 4 MB Anlage 5 Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 169. 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Gebiet um die ehemalige Eissporthalle			VI/2015/00948		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 101 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
5.2	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur Erarbeitung eines wohnungspolitischen Konzeptes für die Stadt Halle (Saale)			VI/2015/01235		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 22.09.2015 178 KB Beschlussvorlage 178 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 144 KB
5.3	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Aufhebung des Gestaltungsbeschlusses zum Ausbau des Böllberger Weg Nord, 2.BA (Vorlage: V/2012/11289)			VI/2015/01301		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 158 KB TOP 5.3 Präsentation Ausbau Böllberger Weg 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
5.4	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung einer Spielplatzfläche am Rathenauplatz im Flächennutzungsplan			VI/2015/01303		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 1. Version Stand 7-10-2015 208 KB Beschlussvorlage 276 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.4.1	Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung einer Spielplatzfläche am Rathenauplatz im Flächennutzungsplan			VI/2015/01335		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 86 KB
	Beschluss:	einstimmig abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 24.11.2015 *	Information zu einem Konzept des Schwemme e. V.					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Aktivierungskonzept Schwemme 374 KB Präsentation Schwemme 970 KB
7.2 Nachtrag: 02.12.2015 *	Information zur Bewilligung von Städtebaufördermitteln					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Städtebaufördermittel 169 KB
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1	mdl. Anfrage von Herrn Feigl zum Bauvorhaben in der Gartenanlage "Luft und Sonne"
8.2	mdl. Anfrage von Herrn Feigl zum Bauvorhaben Ecke Diesterwegstraße/Rockendorfer Weg
8.3	mdl. Anfragen von Frau Krimmling-Schöffler zum Lärmschutz an der B100					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 8.3 mdl. Anfrage Fr Krimmling-Schöffler Lärmschutz an B 100 87 KB TOP 8.6 Prüfauftrag Fr Krimmling-Schöffler Lärmschutz an B 100 88 KB
8.4	mdl. Anfrage von Herrn Bernstiel zur Auswertung der Umleitung in der Ankerstraße					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen BK TOP 8.4 mdl. Anfrage Hr Bernstiel Auswertung Umleitung Ankerstraße 86 KB
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
2.1	Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2015
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen