_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 12.02.2015

Zeit: 17:00-18:58 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 04.12.2014    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlagen    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Information des Polizeireviers Halle zum Thema Zivilcourage - Wichtige Verhaltensgrundsätze und Hinweise    
7.2Baumfällliste    
7.3Bericht zum Hochwasserschutz    
7.4Information zur Testphase von Pfandkörben in der Stadt Halle (Saale) - Auswertung    
7.5Information über eine Änderung im Kommunalabgabengesetz zur Gebührengestaltung im Abfallrecht    
7.6Mitteilung zum Energiekonzept Lutherviertel    
7.7Information zu Änderungen der Sperrzeiten in der Schank- und Speisewirtschaft, sowie in Spielhallen    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8.1Anfrage Herr Doege zu einer Veranstaltung auf dem Markt    
8.2Anfrage Frau Winkler zur Fahrradampel Heideallee    
8.3Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Änderungen der Fahrradsperrzeiten Markt/Leipziger Straße    
8.4Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Sträuchern am Bruchsee    
8.5Anfrage Frau Krischok zu Beschwerden wegen Lärmbelästigung am Eisdom    
8.6Anfrage Frau Krischok zu ausstehenden Gebühren - Personalausweis    
8.7Anfrage Frau Krischok zur Wasserwehr    
8.8Anfrage Herr Bernstiel zur Plutostraße/Seebener Straße    
9Anregungen    
9.1Anregung Herr Töpper zur Überprüfung der Fenster    
9.2Anregung Herr Eicker zum Session Zugriff für die skE    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 04.12.2014    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen