_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 12.02.2015

Zeit: 17:00-18:58 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 04.12.2014     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Information des Polizeireviers Halle zum Thema Zivilcourage - Wichtige Verhaltensgrundsätze und Hinweise     
7.2Baumfällliste     
7.3Bericht zum Hochwasserschutz     
7.4Information zur Testphase von Pfandkörben in der Stadt Halle (Saale) - Auswertung     
7.5Information über eine Änderung im Kommunalabgabengesetz zur Gebührengestaltung im Abfallrecht     
7.6Mitteilung zum Energiekonzept Lutherviertel     
7.7Information zu Änderungen der Sperrzeiten in der Schank- und Speisewirtschaft, sowie in Spielhallen     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1Anfrage Herr Doege zu einer Veranstaltung auf dem Markt     
8.2Anfrage Frau Winkler zur Fahrradampel Heideallee     
8.3Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Änderungen der Fahrradsperrzeiten Markt/Leipziger Straße     
8.4Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Sträuchern am Bruchsee     
8.5Anfrage Frau Krischok zu Beschwerden wegen Lärmbelästigung am Eisdom     
8.6Anfrage Frau Krischok zu ausstehenden Gebühren - Personalausweis     
8.7Anfrage Frau Krischok zur Wasserwehr     
8.8Anfrage Herr Bernstiel zur Plutostraße/Seebener Straße     
9Anregungen     
9.1Anregung Herr Töpper zur Überprüfung der Fenster     
9.2Anregung Herr Eicker zum Session Zugriff für die skE     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 04.12.2014     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen