_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 13.05.2015

Zeit: 17:00-17:27 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 16.04.2015     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen  VI/2015/00610 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 Dateigrösse: 112 KB 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 197 KB Beschlussvorlage 197 KB
Dokument anzeigen: Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 Dateigrösse: 709 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB
Dokument anzeigen: Ruherechtsentschädigung Anhang Dateigrösse: 1 MB Ruherechtsentschädigung Anhang 1 MB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen Dateigrösse: 625 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 Dateigrösse: 824 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.2Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Ausführung der Straßenreinigung in Wohngebieten  VI/2015/00694 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 226 KB Beschlussvorlage 226 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6.1Anfrage der Stadträtin Marion Krischok (DIE LINKE/Die PARTEI) zur Schulwegsicherheit  VI/2015/00818 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 82 KB Beschlussvorlage 82 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2Anfrage der Stadträtin Marion Krischok (DIE LINKE/Die PARTEI) zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption  VI/2015/00825 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.3Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zu Graffiti-Schmierereien  VI/2015/00830 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Mitteilungen     
7.1Baumfällliste     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1mdl. Anfrage des sachkundigen Einwohners Stefan Schulz (CDU/FDP Fraktion) zur Entwicklung der Straßenreinigungsgebühren  VI/2015/00890 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KB Beschlussvorlage 85 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2mdl. Anfrage des Stadtrates Eberhard Doege (CDU/FDP Fraktion) zur Müllentsorgung nach der Abifete auf der Peißnitz  VI/2015/00885 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Anfrage Frau Schlüter-Gerboth     
8.4Anfrage Frau Jahn zum Reinigungsturnus Spielplatz IGS Halle     
8.5Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Projektanträgen für Tierheime     
8.6Anfrage Herr Wolter zur Grünfläche an der Lutherstraße     
8.7Anfrage Herr Wolter zur Eissporthalle Gimritzer Damm     
8.8Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Baumpflanzungen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 16.04.2015     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen