_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 11.06.2015

Zeit: 17:00-19:41 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 13.05.2015    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlagen    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) - Richtlinie zur einheitlichen Gestaltung von Radverkehrsanlagen V/2014/12602 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 5.3.2014 Dateigrösse: 164 KB1. Version des Antrages, Stand 5.3.2014 164 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KBBeschlussvorlage 153 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5  
5.2gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI/2015/00610 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 Dateigrösse: 112 KB1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 197 KBBeschlussvorlage 197 KB
Dokument anzeigen: Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 Dateigrösse: 709 KBInformation zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB
Dokument anzeigen: Ruherechtsentschädigung Anhang Dateigrösse: 1 MBRuherechtsentschädigung Anhang 1 MB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen Dateigrösse: 625 KBWiderspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 Dateigrösse: 824 KBWiderspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
5.3Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Ausführung der Straßenreinigung in Wohngebieten VI/2015/00694 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 226 KBBeschlussvorlage 226 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9  
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Baumfällliste    
 Beschluss:  
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7.2Information zur polizeilichen Lage    
 Beschluss:  
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7.3Information zur Rettungsübung Neubau ICE-Strecke    
7.4Vorstellung des Projektes „Mobilitätsoptimierung in der Stadt Halle (Saale)“    
7.5Information zur Entlastung durch Fluglärm    
7.6Information zum Spielplatz "Drachennest"    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 53 KBBeschlusstext 53 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8.1mdl. Anfrage Herr Lothholz zum Radverkehr in der Merseburger Straße und Trothaer Straße    
8.2mdl. Anfrage von Frau Bohm-Eisenbrandt zur Klimaschutzorganisation "Waldmachern" von Nietleben    
8.3mdl. Anfrage von Frau Bohm-Eisenbrandt zur Bewässerung von Rasenflächen    
8.4mdl. Anfrage von Herrn Töpper zum Rannischen Platz    
 Beschluss:  
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8.5mdl. Anfrage von Frau Krischok zu Schulwegen    
8.6mdl. Anfrage von Frau Krischok zur Zunahme von Anhängern als Werbeflächen    
8.7mdl. Anfrgae von Frau Krischok zur Müllbeseitigung am Bruchsee    
9Anregungen    
9.1Anregung Herr Lothholz zum Radverkehr in der Bernburger Straße als Ergänzung zur VI/2015/00871    
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 13.05.2015    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
3Beschlussvorlagen    
3.1Kündigung Werbenutzungsvertrag   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
 Beschluss:  
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8Anregungen    
 Beschluss:  
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