Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.09.2015

Zeit: 16:31-20:12 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
	Einwohnerfragestunde
Nachtrag: 23.09.2015 *	Einwohnerfrage von Frau Anna Weide
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift
3.1	Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2015
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3.2	Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2015
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Satzung zur Änderung der Satzung der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)			VI/2015/00907		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 27 KB Beschlussvorlage 116 KB Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Satzung der BMA 146 KB Anlage 2 - Satzung der BMA - geändert am 13.12.2006 und 23.06.2010 70 KB Anlage 3 - Gegenüberstellung 94 KB Schreiben LVwA 195 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.2	Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2014			VI/2015/00989		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 23 KB Beschlussvorlage 115 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 441 KB Anlage 2 - Bericht der WIKOM AG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 1 MB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 484 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3	Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2013			VI/2015/01071		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 23 KB Beschlussvorlage 32 KB Anlage 1 - Geschäftsbericht 2013 Saalesparkasse 2 MB Anlage 2 - Erklärung des Ministeriums für Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA - 2013 30 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.4	Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2014			VI/2015/01070		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 23 KB Beschlussvorlage 32 KB Anlage 1 - Geschäftsbericht 2014 - Saalesparkasse 27 MB Anlage 2 - Erklärung des Ministeriums für Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA - 2014 30 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.5	Jahresabschluss 2014 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH			VI/2015/01042		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 29 KB Beschlussvorlage 48 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates für das Jahr 2014 70 KB Anlage 2: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der EVG 410 KB
	Beschluss:	zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.6	Jahresabschluss 2014 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG			VI/2015/01041		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 110 KB Anlage: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 263 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.7	Jahresabschluss 2014 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH			VI/2015/01052		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 106 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates 2014 618 KB Anlage 2: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der TGZ GmbH zum 31.12.2014 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.8	Jahresabschluss 2014 der Bio-Zentrum Halle GmbH			VI/2015/01054		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 103 KB Anlage: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Bio Zentrum GmbH zum 31.12.2014 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.9	Jahresabschluss 2014 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH			VI/2015/01040		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 106 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates für das Jahr 2014 1 MB Anlage 2: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 737 KB
	Beschluss:	zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.10	Jahresabschluss 2014 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin			VI/2015/01114		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 112 KB Anlage 1 Bericht WP JA 2014 FHO 687 KB Anlage 2 Bericht des Aufsichtsrats 124 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB
5.11	Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss			VI/2015/01113		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 28 KB Beschlussvorlage 171 KB Anlage 1 Bericht WP JA 2014 SWH 1 MB Anlage 2 Bericht WP JA 2014 SWH-Konzern 2 MB Anlage 3 - Bericht des Aufsichtsrates zum JA 2014 33 KB
	Beschluss:	zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.12	Jahresabschluss 2014 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH			VI/2015/01112		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 120 KB Anlage - Bericht WP JA 2014 MDV 11 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.13	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Planungsleistungen zur Baumaßnahme HW 65a Turnhalle "Am Steg"			VI/2015/01093		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 135 KB Beschlussvorlage 156 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 110 KB
5.14	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme Wassersportzentrum Osendorfer See zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Haushaltsjahr 2015			VI/2015/01097		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 39 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.15	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Fachbereich Bildung			VI/2015/01143		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 107 KB Begründung zur Dringlichkeit APL Förderprogramm JUSTiQ 193.150 € (2) 129 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.16	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Freiflächengestaltung Steintor			VI/2015/01080		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 167 KB TOP 5.16_Stellungnahme Anfrage Herr Knöchel Städtebau 147 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 52 KB
5.17	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 in der sonstigen Finanzwirtschaft			VI/2015/01088		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 45 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
5.18	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im FB Verwaltungsmanagement und FB Bauen			VI/2015/01091		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 115 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
5.19	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Fachbereich Planen			VI/2015/01029		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 28 KB Beschlussvorlage 111 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.20	Sanierungsgebiet „Historischer Altstadtkern“ - Angebot der vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages mit Gewährung eines Wertermittlungsabschlags			VI/2015/00941		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 89 KB Beschlussvorlage 182 KB Anlage 1 Gesetzestexte §§ 152-156 BauGB 30 KB Anlage 2 Informationsblatt zur Ermittlung des Ausgleichsbetrags 156 KB Anlage 3 Plan des Sanierungsgebiets „Historischer Altstadtkern“ mit Wertermittlungszonen und Anfangswerten 2 MB Anlage 4 Protokoll des Abstimmungstermins mit dem Landesverwaltungsamtes vom 04.08.2014 74 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.21	Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016			VI/2015/01025		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 33 KB Beschlussvorlage 103 KB Anlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2015-2020 200 KB Anlage 1.1 Prioritätenliste-Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2015-2016 165 KB Anlage 1.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan 352 KB Anlage 2 Lagepläne und Fördergebiete 12 MB Anlage 1 zur Beantwortung Anfrage Herr Scholtyssek Städtebaufördermittel Programmjahr 2016 3 MB Anlage 2 zur Beantwortung Anfrage Herr Scholtyssek Städtebaufördermittel Programmjahr 2016 3 MB Beantwortung Anfrage Hr. Scholtyssek Beantragung Städtebaufömi Merseburger Str. 146 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.22	Anpassung des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrags an den Nahverkehrsplan			VI/2015/00987		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 23 KB Beschlussvorlage 111 KB Anlage 1 - 2. Änderungsvereinbarung zum VBFV. 304 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.23	Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung			VI/2015/01063		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 94 KB Beschlussvorlage 252 KB Anlage Die Chorlandschaft Halle und deren Förderung 97 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 4
5.23.1	Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung (VI/2015/01063)			VI/2015/01164		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 95 KB 1. Version Änderungsantrag 2.9.2015 156 KB Beschlussvorlage 91 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
	Abstimmung:	Ja: 1, Nein: 10
5.23.2	Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Hans-Dieter Wöllenweber (CDU/FDP) zur Beschlussvorlage "Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der StadtHalle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung", VI/2015/01063			VI/2015/01168		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 82 KB Beschlussvorlage 150 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 51 KB
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 6
5.23.3	Änderungsantrag des Stadtrates Rudenz Schramm zur Beschlussvorlage "Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle(Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung" VI/2015/01063			VI/2015/01171		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 28 KB Beschlussvorlage 88 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 4
5.23.4	Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Ulrike Wünscher (CDU/FDP) zur Beschlussvorlage "Konzeptionelle Überlegungen zur Chorlandschaft der Stadt Halle (Saale) und Grundsatzbeschluss Förderung", VI/2015/01063			VI/2015/01169		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 88 KB Beschlussvorlage 151 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 7
5.24	Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) - Teilplan für die Leistungen der präventiven Jugendhilfe (§§ 11-13,14,16 SGB VIII)			VI/2015/00655		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 24.07.2015 120 KB Beschlussvorlage 121 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Jugendhilfeplanung_Teilplan für die Leistungen der präventiven Jugendhilfe VI_2015_00655 553 KB Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) Teilplan Jugendarbeit Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie 11 MB Stellungnahmen der freien Träger zur Jugendhilfeplanung aktuell 832 KB Widerspruch des OB gegen den Beschluss des SR vom 28_10_15 zur Jugendhilfeplanung der Stadt Halle Saale_Teilplan für die Leistungen der präventiven Jugendhilfe_§§11-13_14_16SGB III _Vorlage_VI_2015_00655 408 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30 September 2015 zur Jugendhilfeplanung der Stadt Halle Saale Vorlagennummer VI_2015_00655 157 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.24.1 Nachtrag: 18.09.2015 *	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zur BV Jugendhilfeplanung der Stadt Halle (Saale) - Teilplan für die Leistungen der präventiven Jugendhilfe (§§ 11-13, 14, 16 SGB VIII) Vorlagennr:VI/2015/00666			VI/2015/01228		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 191 KB Jugendhilfeplanung Teilplan §§ 11-13 14 16 SGB VIII in der Fassung vom JHA 16.09.2015 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.25	Integrierte Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG LSA			VI/2015/00942		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB Anlage 1 Stand 29.09.15 Integrierte Sozial- und Jugendhilfeplanung nach dem „Gesetz zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sachsen-Anhalt (FamBeFöG LSA)“ 1 MB alt_Anlage 1_Stand 23.07.2015 Integrierte Sozial- und Jugendhilfeplanung nach dem „Gesetz zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sachsen-Anhalt (FamBeFöG LSA)“ 872 KB Anlage 2 „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen- Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsangebote“ vom 13.August 2014 53 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
5.25.1 Nachtrag: 14.09.2015 *	Änderungsantrag der Stadträte Frau Dr. Regina Schöps ( Fraktion MitBÜRGER für Halle- Neues Forum); Herr Kay Senius ( SPD-Fraktion), Herr Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion); Ute Haup (Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI) und Frau Melanie Ranft (Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Integrierte Sozial-und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöGLSA (VI/2015/00942)			VI/2015/01215		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 149 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Prüfung der Errichtung von Bewegungsparks für alle Generationen			VI/2015/00965		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 159 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.2	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt			VI/2015/00999		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 17.06.2015 121 KB Beschlussvorlage 99 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 68 KB
6.2.1	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zum Antrag der Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt - Vorlage: VI/2015/00999			VI/2015/01047		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 91 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 65 KB
6.3	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erhöhung der Mittel im Bereich der investiven Sportförderung			VI/2015/00574		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 04.02.2015 112 KB Beschlussvorlage 29 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.4	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße			VI/2015/00865		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 06.05.2015 171 KB Beschlussvorlage 164 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.4.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße			VI/2015/00927		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 30 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur personellen Erweiterung der Trägerversammlung des Jobcenters			VI/2015/00950		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 02.06.2015 90 KB Beschlussvorlage 177 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.6	Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Öffnung des Mühlgrabens für den Wassersport im Rahmen der Umsetzung des Wassertourismuskonzeptes			VI/2015/00954		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 99 KB Beschlussvorlage 171 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7.1	Anfrage des Stadtrates Wolfgang Aldag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beteiligung an den Kosten der dritten Wache der Berufsfeuerwehr			VI/2015/01160		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
8	Mitteilungen
8.1	Jahresabschluss 2014 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH			VI/2015/01061		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 51 KB Anlage 1: Bericht des Verwaltungsrates 83 KB Anlage 2: Jahresabschlussbericht BfW - Testatsexemplar 1 MB TOP 8.1 Anfrage (Antwort) von Herrn Krause Notwendigkeit städtische Beteiligung BFW 193 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
8.2	Stand der Einzahlungen und Auszahlungen der Investitionsmaßnahmen der Stadt Halle (Saale) im Haushaltsjahr 2015 bis zum 30.06.2015			VI/2015/01138		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 308 KB Kopie von Anlage Plan Ist-Vergleich der Geschäftsbereiche 129 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9.1 Nachtrag: 23.09.2015 *	Anfrage Herr Aldag zu einem Presseartikel zum Planetarium
9.2 Nachtrag: 23.09.2015 *	Anfragen Herr Wolter zum Jobcenter sowie zu Grundstücksverkäufen					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 9.2 Anfrage (Antwort) von Herr Wolter Prüfung zur Leitung des Jobcenters 86 KB TOP 9.2_Antwort Anfrage Herr Wolter zum Jobcenter sowie zu Grundstücksverkäufen 145 KB
9.3 Nachtrag: 23.09.2015 *	Anfrage Herr Cierpinski zu Investitionen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
2.1	Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2015
2.2	Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2015
3	Beschlussvorlagen
3.1	Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2015 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG
3.2	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Bio-Zentrum Halle GmbH
3.3	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH
3.4	Verkauf eines kommunalen Grundstücks
3.5 Nachtrag: 08.09.2015 *	Abschluss eines Mietvertrages „Kindertagesstätte Wohnpark Paulusviertel“
3.6 Nachtrag: 10.09.2015 *	Nichtverlängerung Entwicklungsträgervertrag
3.7 Nachtrag: 22.09.2015 *	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Fachbereich Sport
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
5.1	Anfrage des Stadtrates Wolfgang Aldag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Projekt Golfplatz Hufeisensee
6	Mitteilungen
6.1	Information und Vorlage des 1./15 Beteiligungs-Reports über städtische Beteiligungen
6.2	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH
6.3	Unbefristete Niederschlagung aufgrund Restschuldbefreiung
6.4	Unbefristete Niederschlagung aufgrund Restschuldbefreiung
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1 Nachtrag: 23.09.2015 *	Anfrage Herr Aldag zu für den Konzern Stadt tätigen Firmen
8	Anregungen