_Ausschuss für Stadtentwicklung 15.09.2015

Zeit: 16:36-18:46 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:36
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2015     
4Diskussionsbeiträge     
4.1Ausweisung einfacher Sanierungsgebiete   
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Dokument anzeigen: Ausweisung einfacher Sanierungsgebiete Dateigrösse: 817 KB Ausweisung einfacher Sanierungsgebiete 817 KB
4.2Vorstellung und Entwicklung Einzelhandelskonzept     
4.3Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Halle (Saale)     
5Beschlussvorlagen     
5.1Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016  VI/2015/01025 
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Dokument anzeigen: Lebenslauf Vorlage Dateigrösse: 33 KB Lebenslauf Vorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KB Beschlussvorlage 103 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2015-2020 Dateigrösse: 200 KB Anlage 1 Prioritätenliste Haushaltsjahr 2015-2020 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1.1 Prioritätenliste-Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2015-2016 Dateigrösse: 165 KB Anlage 1.1 Prioritätenliste-Maßnahmebeschreibung der Programmjahre 2015-2016 165 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan Dateigrösse: 352 KB Anlage 1.2 Auszug aus der Haushaltsanmeldung für den Ergebnis- und Finanzplan 352 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lagepläne und Fördergebiete Dateigrösse: 12 MB Anlage 2 Lagepläne und Fördergebiete 12 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße  VI/2015/00865 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 06.05.2015 Dateigrösse: 171 KB 1. Version Stand 06.05.2015 171 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage 164 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Festlegung von Verkaufsbedingungen für öffentliche Grünflächen in der Schopenhauerstraße  VI/2015/00927 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
6.2Antrag der Fraktionen CDU/FDP und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur frühzeitigen Beteiligung des Stadtrates an Planungsprozessen  VI/2015/00877 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 06.05.2015 Dateigrösse: 26 KB 1. Version Stand 06.05.2015 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 190 KB Beschlussvorlage 190 KB
 Beschluss: vertagt  
6.3Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Gebiet um die ehemalige Eissporthalle  VI/2015/00948 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 101 KB Beschlussvorlage 101 KB
 Beschluss: vertagt  
6.4Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt  VI/2015/00999 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 17.06.2015 Dateigrösse: 121 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 17.06.2015 121 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage 99 KB
 Beschluss: vertagt  
6.4.1Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zum Antrag der Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt - Vorlage: VI/2015/00999  VI/2015/01047 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KB Beschlussvorlage 91 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7.1Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps (NEUES FORUM) zu sozialverträglichem Wohnen in der Stadt Halle (Saale)  VI/2015/00915 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 192 KB Beschlussvorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Antwort der Verwaltung vom 30.10.2015 Dateigrösse: 192 KB Anlage zur Antwort der Verwaltung vom 30.10.2015 192 KB
 Beschluss: vertagt  
8Mitteilungen     
8.1Anwendung von Regelwerken bei Planungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2015     
3Diskussionsbeiträge    
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Information über die Liste der zum Verkauf stehenden kommunalen Grundstücke und Immobilien    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen