Hauptausschuss 20.01.2016

Zeit: 17:31-19:06 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:31
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Aktuelle Stunde „Diskussion zum aktuellen Zuzug von Geflüchteten nach Halle (Saale)“     
4Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2015     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
6Beschlussvorlagen     
6.1Umsetzungsplan zum Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzept  V/2014/12704 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage 132 KB
Dokument anzeigen: Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept Dateigrösse: 836 KB Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept 836 KB
Dokument anzeigen: alt_Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept_Stand 13.11.2015 Dateigrösse: 821 KB alt_Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept_Stand 13.11.2015 821 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 5 KB Beschluss 5 KB
6.2Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016 - 2. Nachtrag  VI/2015/01567 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Dringlichkeitsvorlage für den PA 12.01.2016, Dateigrösse: 96 KB 1. Version der Dringlichkeitsvorlage für den PA 12.01.2016, 96 KB
Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 08.01.2016 Dateigrösse: 96 KB 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 08.01.2016 96 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für PA 12.01.2016 Dateigrösse: 152 KB Dringlichkeitsvorlage für PA 12.01.2016 152 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage 152 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Prioritätenliste bis 2020 Dateigrösse: 13 KB Anlage 1 Prioritätenliste bis 2020 13 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 136 KB Beschluss 136 KB
6.3Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsamen Museumsnächte in Halle und Leipzig  VI/2015/01361 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage 152 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsame Museumsnacht ab 2016 Dateigrösse: 16 KB Anlage 1: Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsame Museumsnacht ab 2016 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht Dateigrösse: 19 KB Anlage 2: Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Statistische Angaben zu den gemeinsamen Museumsnächten 1 bis 6 Dateigrösse: 10 KB Anlage 3: Statistische Angaben zu den gemeinsamen Museumsnächten 1 bis 6 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4: Eintrittspreise anderer Museumsnächte in Deutschland Dateigrösse: 86 KB Anlage 4: Eintrittspreise anderer Museumsnächte in Deutschland 86 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 4 KB Beschluss 4 KB
6.4Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2016 bis 31.12.2016  VI/2015/01381 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 96 KB Beschlussvorlage 96 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung für das Jahr 2016 Dateigrösse: 799 KB Anlage 1 - Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung für das Jahr 2016 799 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2a - Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle_Einrichtungen freier Träger Dateigrösse: 320 KB Anlage 2a - Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle_Einrichtungen freier Träger 320 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2b - Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle_Einrichtungen des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Dateigrösse: 208 KB Anlage 2b - Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle_Einrichtungen des Eigenbetriebs Kindertagesstätten 208 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Informationen_weitere geplante Bauvorhaben/Neueröffnungen Dateigrösse: 128 KB Anlage 3 - Informationen_weitere geplante Bauvorhaben/Neueröffnungen 128 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 5 KB Beschluss 5 KB
6.5Namensänderung der Integrativen Kindertagesstätte Taubenhaus des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  VI/2015/01209 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage 99 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 4 KB Beschluss 4 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle  VI/2015/00801 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage 115 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 5 KB Beschluss 5 KB
7.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhöhung des Frauenanteils in den Aufsichtsgremien städtischer Unternehmen  VI/2015/00863 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 4 KB Beschluss 4 KB
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
9Mitteilungen     
9.1Mitteilung zur Sekundarschule Halle-Süd     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Mitteilung zum Fußgängerüberweg im Böllberger Weg   
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Dokument anzeigen: Mitteilung zum Fußgängerüberweg Böllberger Weg Dateigrösse: 217 KB Mitteilung zum Fußgängerüberweg Böllberger Weg 217 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10.1 Nachtrag: 20.01.2016 *Herr Scholtyssek zu auswärtige Ausschusssitzungen     
10.2Herr Dr. Meerheim zur Umsetzung des Beschlusses "Trägerversammlung Jobcenter"     
10.3 Nachtrag: 20.01.2016 *Frau Dr. Bergner zum Thalia Theaters     
10.4 Nachtrag: 20.01.2016 *Herr Feigl zum Festplatz     
10.5 Nachtrag: 20.01.2016 *Herr Feigl zur Schwemme Brauerei     
11Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:41
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2015     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen     
3.1Vertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale)    
3.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Vertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale)" - Vorlagen-Nr.: VI/2015/01241    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 20.01.2016 *Herr Dr. Meerheim zum Riebeckplatz    
7.2 Nachtrag: 20.01.2016 *Herr Scholtyssek zur Messe    
8Anregungen