Sitzung 21.03.2017 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:023/2017Gremium:Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften
Datum:21.03.2017Zeit:16:30-18:39
Raum:Stadthaus, Wappensaal
Marktplatz 2
06108 Halle (Saale)
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Einladung Finanzausschuss Dateigrösse: 98 KB Einladung Finanzausschuss 98 KB
Dokument anzeigen: Auszug öffentliche Beschlüsse Dateigrösse: 148 KB Auszug öffentliche Beschlüsse 148 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschriften     
3.1Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.11.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.2Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 22.11.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.3Genehmigung der Niederschrift vom 06.12.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.4Genehmigung der Niederschrift vom 14.02.2017     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Wasserwehrsatzung der Stadt Halle (Saale)  VI/2016/02474 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage 90 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stand: 03.02.2017 Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage Stand: 03.02.2017 90 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Wasserwehrsatzung der Stadt Halle Stand 10.03.2017 Dateigrösse: 85 KB Anlage 1_Wasserwehrsatzung der Stadt Halle Stand 10.03.2017 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Kalkulation der Kosten Dateigrösse: 126 KB Anlage 2_Kalkulation der Kosten 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1 Wasserwehrsatzung veraltete Version Dateigrösse: 88 KB Anlage_1 Wasserwehrsatzung veraltete Version 88 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 4 KB Beschluss 4 KB
5.2Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) und Maßnahmeplanung  VI/2016/02615 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 09.12.2016 Dateigrösse: 31 KB 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 09.12.2016 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 50 KB Anlage 1 Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Maßnahmeplanung auf Grundlage der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 28 KB Anlage 2 Maßnahmeplanung auf Grundlage der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) 28 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 5 KB Beschluss 5 KB
5.3Baubeschluss Gertraudenfriedhof Halle-Sanierung Seitenflügel Nord  VI/2017/02728 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Lageplan 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Kostenschätzung Dateigrösse: 71 KB Anlage 2 Kostenschätzung 71 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 5 KB Beschluss 5 KB
5.4Einrichtung des Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Verfügungsfonds  VI/2016/02668 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 211 KB Beschlussvorlage 211 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan Abgrenzung des Fördergebietes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Lageplan Abgrenzung des Fördergebietes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Beiratsordnung des Beirates „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ Dateigrösse: 25 KB Anlage 2 Beiratsordnung des Beirates „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zum Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum Dateigrösse: 282 KB Anlage 3 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zum Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum 282 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 62 KB Beschluss 62 KB
5.5Bürgervorschläge zur Haushaltsplanung des Jahres 2017  VI/2017/02840 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 175 KB Beschlussvorlage 175 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 57 KB Beschluss 57 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum städtischen Beteiligungsmanagement  VI/2017/02776 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage 98 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 60 KB Beschluss 60 KB
6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bereitstellung einer öffentlichen Toilette im Bereich des Saalestrandes auf der Ziegelwiese  VI/2017/02701 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 102 KB Beschlussvorlage 102 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 4 KB Beschluss 4 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Frau Dr. Brock zu den Haushaltsmitteln Städtepartnerschaftsprojekte     
9.2 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Frau Dr. Brock zum Pressegespräch zum Zoo     
9.3 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Herr Wolter zu einer Darstellung der städtischen Grundstücksverkäufe     
9.4 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Herr Wolter zu einem Presseinterview     
10Anregungen     
10.1 Nachtrag: 22.03.2017 *Anregung Herr Dr. Meerheim zum Sitzungsbeginn bei Haushaltsberatungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschriften     
2.1Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.11.2017    
2.2Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 22.11.2016    
2.3Genehmigung der Niederschrift vom 06.12.2016    
2.4Genehmigung der Niederschrift vom 14.02.2017    
3Beschlussvorlagen     
3.1Unbefristete Niederschlagung    
3.2Abschluss eines Mietvertrags über den Westflügel des Objektes "Zeitzer Straße 10"    
3.3Durchführung des Verfahrens zur Vergabe von Konzessionen über die Durchführung des bodengebundenen Rettungsdienstes nach §§ 12,13 RettDG LSA für den Rettungsdienstbereich Halle (Saale) Nördlicher Saalekreis    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 22.03.2017 *Anfrage Frau Dr. Wünscher zum Verfahrensstand Moritzburg    
7.2 Nachtrag: 22.03.2017 *Frage Herr Cierpinski zu einem Sachstand    
8Anregungen