Rechnungsprüfungsausschuss 27.04.2017

Zeit: 17:00-18:50 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2016
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt "Prüfung der Eröffnungsbilanz"			VI/2017/02930		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages Stand 30.3 2017 88 KB Beschlussvorlage 88 KB Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes 04.03.2017 160 KB Prüfbericht des Landesrechnungshofes 27 MB Informtion RPA am 27.04.2017 EÖ-Bilanz 201 KB Kopie von Anlage BSK RPA am 27.04.2017 NKHR-Projektkosten 2004-2011 124 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1	Verwendungsnachweis für die den Fraktionen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Haushaltsmittel 2015 im Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015			VI/2017/02757		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 85 KB PB Verwendungsnachweis Fraktionsgelder 2015 vom 12.01.2017 RPA 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.2	Bericht über die erstellten Prüfberichte des Fachbereiches Rechungsprüfung der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2016			VI/2017/02834		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 87 KB FB 14 Prüfberichte 2016 - Zusammenstellung vom 07.03.2017 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.3	Bericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung über die 2016 von der Stadt Halle (Saale) in Auftrag gegebenen externen Gutachten, sonstigen unabhängigen geistigen Leistungen Dritter gegen Entgelt sowie Studien und Beratungsleistungen			VI/2017/02899		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 102 KB PB Gutachten 2016 vom 24.03.2017 und Übersichten I.-IV. 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.4 Nachtrag: 28.04.2017 *	Information zur Prüfung Kita-Finanzierung durch den Landesrechnungshof (LRH)
7.5 Nachtrag: 28.04.2017 *	Information zu örtlichen Erhebungen zu einer Prüfung LRH
7.6	Information zum anvisierten Gespräch LRH zur Personalprüfung
7.7	Mitteilung zu einer personellen Veränderung im FB Rechnungsprüfung
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 25.04.2017 *	Mündliche Anfragen des skE Herrn Wilts					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Herr Wilts zum Bericht RPA zum Golfplatz Hufeisensee 64 KB Anfrage Herr Wilts zur überörtlichen Prüfung "Eröffnungsbilanz" 65 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage H. Wilts zum Konservatorium + Anlage 57 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Wilts zu KdU 2015 203 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Wilts zu Kostenerstattungen im Produkt Wirtschaft 10 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Wilts - Erhebung Zweitsteuer 131 KB
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2016
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
4.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Überprüfung eines Grundstücksverkaufs
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1	Anfragen von Herrn Wolter und Frau Dr. Wünscher zu Auftragsvergaben
8	Anregungen