_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 24.10.2017

Zeit: 17:00-18:07 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016			VI/2017/03365		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 41 KB Anlage - Beteiligungsbericht 2016 Stadt Halle Saale 17 MB Antwort + Anlage Anfrage Feigl zur Vernetzten Stadt und Bewerbung Kulturhauptstadt_171116 605 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Borggrefe 131 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Kramer - Jugendsozialarbeit, erzieherische Kinder- und Jugendarbeit 155 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Schiedung nach gebäudewirtschaftlichen Aufwänden und Erträgen - Kopie 92 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Hr. Cierpinksi TO Ö 5.1 APA 207 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage CDU_FDP Hilfen zur Erziehung für Minderjährige 93 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Fr. Nagel_Stellenbesetzung des GB IV 94 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Grüne zur Immobilienbewirtschaftung_S. 892_171121 131 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Eigendorf Ergebnisse Ziele und Kennzahlen Bereich Allgemeine Sicherheit und Ordnung - Seite 214 94 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA - Ergebnisse Ziele und Kennzahlen Produkt 1.2201 148 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA Zuschussbedarf Produkt 1.12201 93 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA - Zuschussbedarf Produkt 1.12207 90 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA - Zuschussbedarf Produkt 1.54502 91 KB Antwort der Verwaltung_TO Ö 3.1.7 Herr Wolter fragte zum Stellenplan detailierte Untersetzung 339 KB Fragen und Antworten zum Haushalt 373 KB Haushaltsplanentwurf 2018 vom 25.09.2017 15 MB Haushaltssatzung 2018 vom 25.09.2017 13 KB Präsi HH 2018 1 MB Verändertes Austauschblatt zum HH Seite 15 23 KB Veränderungsblätter Haushalt mit Stand 08.12.2017 453 KB Veränderungsblätter Haushalt mit Stand_21.11.2017 1 MB Veränderungslisten nach Haushaltseinbringung ErgHH und FinHH 2018ff und Stellenplan Stand 15.12.2017 315 KB Wirtschaftspläne 2018 2 MB Fragebogen_im_Rahmen_der_Haushaltsplanung_2018 222 KB Fragen und Antworten 418 KB Haushaltssatzung 2018 Stand 05.09.2017 13 KB Haushaltsplanentwurf_2018 DLZ WWD 151 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5
4.2	Beantragung von Landesfördermitteln für den Ausbau des Breitbandhochleistungsnetzes in der Stadt Halle (Saale)			VI/2017/03347		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 266 KB Anlage_Versorgungslage nach Eigenausbaumeldungen 4 MB Präsentation Breitband 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU-FDP-Fraktion) zur Entwicklung eines Maßnahmenplanes zur Attraktivitätsverbesserung und Belebung der Innenstadt			VI/2017/03299		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 09.08.2017 107 KB Beschlussvorlage_2017 37 KB Präsentation Innenstadtentwicklung 489 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1
5.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU-FDP-Fraktion) zur Entwicklung eines Maßnahmenplanes zur Attraktivitätsverbesserung und Belebung der Innenstadt (Vorlagen-Nummer: VI/2017/03299)			VI/2017/03350		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 29.08.2017 34 KB Beschlussvorlage_2017 36 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6.1	Anfrage des Sachkundigen Einwohners Martin Bauersfeld (MitBÜRGER für Halle) zum Star Park			VI/2017/03395		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 53 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Bauersfeld 86 KB Beantwortung Anfrage Martin Bauersfeld 407 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mitteilungen
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 24.10.2017 *	Herr Dieringer zur Innenstadt
9	Anregungen
9.1	Themenspeicher					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Themenspeicher 60 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen