_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 20.04.2017

Zeit: 17:00-17:33 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 23.03.17
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss zum mobilitätsbehindertengerechten Ausbau der Bushaltestelle „Reideburg“ in der Paul-Singer-Straße einschließlich erforderlichen Straßenausbau			VI/2017/02755		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 172 KB Anlage 1 Haltestelle Übersichtsplan 380 KB Anlage 2 Haltestelle Reideburg einschießlich Straßenbau 374 KB Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung 16 KB Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung von Verkehrsanlagen 188 KB Anlage 5 Folge- und Unterhaltungskosten 122 KB Anlage 6 Stellungnahme Fuß- und Radverkehrsbeauftragter 158 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
5.2	Baubeschluss denkmalgerechte Instandsetzung der Burgbrücke (BR 054)			VI/2017/02762		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 261 KB Anlage 1 Planunterlagen 8 MB Anlage 2 Familienverträglichkeit 14 KB Anlage 3 Checkliste barrierefreie Gestaltung von Verkehrsanlagen 319 KB Anlage 4 Stellungnahme Fuß- und Radverkehrsbeauftragter 97 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3	Einziehung eines Teilstücks des Weges abgehend vom Mühlberg			VI/2017/02768		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 100 KB Lageplan 393 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.4	Baubeschluss – Freiflächengestaltung Anhalter Platz			VI/2017/02809		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 255 KB Anlage 1 Checkliste Barrierefreiheit 209 KB Anlage 2 Entwurf FFG Anhalter Platz 6 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.5	Festlegung zur Förderung des „Ausbaus und der Ausstattung einer Drei-Felder-Mehrzweckhalle im Sportparadies Böllberger Weg 185“			VI/2017/02772		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 166 KB Dringlichkeitsvorlage SR 26.04.2017 167 KB Anlage 1 Lageplan 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
8.1 Nachtrag: 24.04.2017 *	Herr Krause zum Vergabeausschuss im Mai
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9.1 Nachtrag: 24.04.2017 *	Herr Rupsch zum Baubeschluss Peißnitzhaus					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Rupsch 303 KB
10	Anregungen
10.1 Nachtrag: 24.04.2017 *	Herr Häder zum Landrain
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:14 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
2	Genehmigung der Niederschrift vom 23.03.17
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
3.1	Vergabebeschluss: FB 67-L-01/2017: Lieferung eines Messerschärfautomaten
3.2	Vergabebeschluss: FB 24.6-L-01/2017: Vergabe von Pfortenleistungen / Wachschutzleistungen an verschiedenen Standorten der Stadt Halle (Saale)
3.3	Vergabebeschluss: FB 51-L-11/2017: Rahmenvertrag zur Lieferung und Montage von Schülertischen und Schülerstühlen für diverse Schulen
3.4	Vergabebeschluss: FB 51-L-10/2017: Rahmenvertrag zur Lieferung und Montage von Freischwingern und Vierbeinstühlen für diverse Schulen
3.5	Vergabebeschluss: FB 37.1-L-01/2017 Los 1 - 6: Abschleppen, Verwahren und ggf. Verschrotten verkehrsordnungswidrig abgestellter Fahrzeuge ("Falschparker") sowie Aufträge im Rahmen der sonstigen Gefahrenabwehr oder in anderen Ersatz- und Zwangsmaßnahm
3.6	Vergabebeschluss: DLZ-V-L-01/2017: Sicherheits- und Bewachungsleistungen zum Laternenfest 2017 in Halle (Saale)
3.7	Vergabebeschluss: FB 450-L-01/2017: Ausstellungsgestaltung Dauerausstellung Stadtgeschichte Teil 2
3.8	Vergabebeschluss: FB 66-B-2017-001a - Stadt Halle (Saale) - Kappeninstandsetzung Hochstraße Franckeplatz - 2. BA
3.9	Vergabebeschluss: FB 66-B-056/ 2016 - Stadt Halle (Saale) - Ausbau Thomasiusstraße, Straßen- und Tiefbau - gemeinsame Ausschreibung Stadt Halle (Saale) und Stadtwerke (HWS GmbH/ EVH GmbH) und der Fa. Muth Citynetz GmbH
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
6.1 Nachtrag: 25.04.2017 *	Frau Hesse zur Aufhebung eines Beschlusses
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen
8.1	Herr Rupsch zum Personalbudget