Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 29.11.2018

Zeit: 16:32-17:52 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr
	Einwohnerfragestunde
Nachtrag: 07.12.2018 *	Herr Thomas zur TOOH
	Herr Fritz zum Haushalt
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017			VI/2018/04385		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 43 KB Anlage - Beteiligungsbericht 2017 Stadt Halle Saale 16 MB Fragen Antworten 13_12_2018 378 KB Haushaltsplanentwurf 2019 St. 26.09.2018 final 13 MB Stellenplan 676 KB Veraenderungslisten_nach_Haushaltseinbringung_ErgHH_undFinHH_2019ff_Veraenderungen_Verwaltung_Stand_23_11_2018 2 MB Veränderungen Haushaltsplan 2019 Stellenplan 283 KB WiPläne 2019 2 MB Fragebogen_Haushalt 2019 222 KB Antwort zur Frage Herr Wolter zur Summe Vorhaben Schulen+Turnhallen 69 KB Antwort zur Frage Hr. Wolter Höhe fin. Mittel für Wiederaufforstung Eichenbestand Dölauer Heide 141 KB
	Beschluss:	vertagt
5.1.1 Nachtrag: 22.11.2018 *	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017 - VI/2018/04385, hier Produkt 1.54101 Gemeindestraßen			VI/2018/04623		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 290 KB
	Beschluss:	vertagt
5.1.2 Nachtrag: 22.11.2018 *	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017 - VI/2018/04385, Produkt 1.55101 – Grünflächen und Parkanlagen			VI/2018/04624		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 290 KB
	Beschluss:	vertagt
5.1.3 Nachtrag: 22.11.2018 *	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017 - VI/2018/04385, hier Produkt 1.55105 Wasserspielanlagen			VI/2018/04625		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 249 KB
	Beschluss:	vertagt
5.1.4 Nachtrag: 22.11.2018 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017" (VI/2018/04385); hier: Budget Förderrichtlinie Umwelt- und Naturschutzprojekte			VI/2018/04638		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
	Beschluss:	vertagt
5.1.5 Nachtrag: 22.11.2018 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017" (VI/2018/04385); hier: Toilettenanlage Würfelwiese			VI/2018/04639		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
	Beschluss:	vertagt
5.1.6 Nachtrag: 22.11.2018 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017" (VI/2018/04385); hier: Baumpflanzungen			VI/2018/04641		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
	Beschluss:	vertagt
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufstellung einer Toilettenanlage auf der Würfelwiese			VI/2018/04165		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 41 KB
	Beschluss:	vertagt
6.2	Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Ziegelwiese			VI/2018/04280		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 679 KB
	Beschluss:	vertagt
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:51 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen