Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 17.01.2019

Zeit: 16:33-18:29 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:33
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 08.11.2018     
 Beschluss: vertagt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 06.12.2018     
 Beschluss: vertagt  
Nachtrag: 17.01.2019 *Behandlung TOP 7.1     
4Beschlussvorlagen     
4.1Fördermittel für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 2019
- Pflichtiger Bereich - 
VI/2018/04460 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 198 KB Beschlussvorlage_aktuell 198 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 256 KB Anlage 1 256 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 226 KB Anlage 2 226 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 197 KB Anlage 3 197 KB
Dokument anzeigen: Anlagen GESAMT für Stadtrat Dateigrösse: 628 KB Anlagen GESAMT für Stadtrat 628 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Übernahme von Personalkosten für den Stadtseniorenvertretung Stadt Halle e.V.  VI/2018/04148 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_2017 Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage_2017 118 KB
 Beschluss: abgesetzt  
5.2Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Teilnahme an der Präventionskampagne „Luisa ist hier!“  VI/2018/04474 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 02.10.2018 Dateigrösse: 161 KB 1. Version des Antrages, Stand 02.10.2018 161 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage_aktuell 158 KB
 Beschluss: vertagt  
5.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Fachkräften (Familienhebammen und Familien-, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger*innen) innerhalb der Bundesinitiative Frühe Hilfen  VI/2018/04557 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage 30.10.2018 Dateigrösse: 138 KB 1. Version Beschlussvorlage 30.10.2018 138 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 209 KB Beschlussvorlage_aktuell 209 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6.1Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zu Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU)  VI/2018/04714 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 441 KB Beschlussvorlage_aktuell 441 KB
7Mitteilungen     
7.1Information des Jobcenter zur Zehnten Änderung SGB II - Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz)     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2 Nachtrag: 11.12.2018 *Fortschreibung „Schlüssiges Konzept“ Kosten der Unterkunft und Heizung   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Handout SGGA 17.01. - TOP 7.2 Schlüssiges Konzept Dateigrösse: 166 KB Handout SGGA 17.01. - TOP 7.2 Schlüssiges Konzept 166 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3100 Jahre Frauenwahlrecht     
7.4Vorstellung Projekt Antidiskriminierungsstelle Sachsen-Anhalt     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
9.1Themenspeicher     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 08.11.2018    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 06.12.2018    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen