Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 16.05.2019

Zeit: 16:33-18:34 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:33
Einwohnerfragestunde   
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit   
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2Feststellung der Tagesordnung   
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3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2019     
 Beschluss: vertagt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.04.2019     
 Beschluss: bestätigt  
Behandlung TOP 7.2     
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion  VI/2019/04964 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 108 KB Beschlussvorlage_aktuell 108 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen  
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion (VI/2019/04964)  VI/2019/05039 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 Dateigrösse: 38 KB 1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage_aktuell 60 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
5.1.1 Nachtrag: 15.05.2019 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion VI/2019/05039  VI/2019/05230 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage_aktuell 46 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
5.1.1 Nachtrag: 15.05.2019 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (VI/2019/05039) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion (VI/2019/04964)  VI/2019/05237 
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 Beschluss: zurückgezogen  
5.1.2Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion ( VI/2019/04964)  VI/2019/05242 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
5.2Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Zwischennutzungen bei leerstehenden städtischen Gebäuden ermöglichen  VI/2019/04966 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 172 KB Beschlussvorlage 172 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
5.3Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterzeichnung der Erklärung „2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“  VI/2019/04988 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 245 KB Beschlussvorlage_aktuell 245 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Internationaler Tag gegen Homophobie/AK Queer     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Vorstellung der Schuldnerberatungsstellen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
9.1Themenspeicher   
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Dokument anzeigen: SGGA 16.05.19 - TOP 9.1 - Themenspeicher SGGA 2019 Stand 09.05.2019 Dateigrösse: 177 KB SGGA 16.05.19 - TOP 9.1 - Themenspeicher SGGA 2019 Stand 09.05.2019 177 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:33
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2019    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.04.2019    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen