Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 16.05.2019

Zeit: 16:33-18:34 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr
Einwohnerfragestunde  
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit  
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2Feststellung der Tagesordnung  
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3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2019    
 Beschluss: vertagt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.04.2019    
 Beschluss: bestätigt  
Behandlung TOP 7.2    
4Beschlussvorlagen    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion VI/2019/04964 
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 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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5.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion (VI/2019/04964) VI/2019/05039 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 Dateigrösse: 38 KB1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 60 KBBeschlussvorlage_aktuell 60 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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5.1.1.1 Nachtrag: 15.05.2019 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion VI/2019/05039 VI/2019/05230 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 46 KBBeschlussvorlage_aktuell 46 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 19 KBBeschlusstext 19 KB
5.1.1.2 Nachtrag: 15.05.2019 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE (VI/2019/05039) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion (VI/2019/04964) VI/2019/05237 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
5.1.2Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion ( VI/2019/04964) VI/2019/05242 
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Dokument anzeigen: 1.Versionder Beschlussvorschlages vom 16.05.2019 Dateigrösse: 114 KB1.Versionder Beschlussvorschlages vom 16.05.2019 114 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 114 KBBeschlussvorlage_aktuell 114 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 84 KBBeschlusstext 84 KB
5.2Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Zwischennutzungen bei leerstehenden städtischen Gebäuden ermöglichen VI/2019/04966 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages vom 6.03.2019 Dateigrösse: 172 KB1. Version des Antrages vom 6.03.2019 172 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 100 KBBeschlussvorlage_aktuell 100 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KBBeschlusstext 65 KB
5.3Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterzeichnung der Erklärung „2030 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ VI/2019/04988 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 245 KBBeschlussvorlage_aktuell 245 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Internationaler Tag gegen Homophobie/AK Queer    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Vorstellung der Schuldnerberatungsstellen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Information zu Fördermitteln    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8.1Herr Schachtschneider zur Katzenkastration    
8.2Herr Raue zur Schulsozialarbeit    
9Anregungen    
9.1Themenspeicher  
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Dokument anzeigen: SGGA 16.05.19 - TOP 9.1 - Themenspeicher SGGA 2019 Stand 09.05.2019 Dateigrösse: 177 KBSGGA 16.05.19 - TOP 9.1 - Themenspeicher SGGA 2019 Stand 09.05.2019 177 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2019   
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.04.2019   
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen