Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 12.09.2019

Zeit: 16:30-18:46 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
	Einwohnerfragestunde
	Herr Dirk Rotzsch zum Stand des örtlichen Teilhabemanagements für behinderte Menschen
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Vorziehen des TOP 5.1
Nachtrag: 12.09.2019 *	Vorstellung der Ausschussmitglieder und der Verwaltung
Nachtrag: 12.09.2019 *	Vorstellung des Geschäftsbereiches Bildung und Soziales und des Eigenbetriebes Arbeitsförderung mit seinen Aufgaben					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation 368 KB
	Vorziehen des TOP 8.1
	Vorziehen des TOP 8.2					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation-Plan_AG 1 MB
3	Bestimmung der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2019
	Beschluss:	bestätigt
5	Beschlussvorlagen
5.1	Bestellung einer Protokollführerin			VII/2019/00118		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes für eine flexible Kitabetreuung für Familien mit besonderem Betreuungsbedarf (24-Stunden-Kita) in der Stadt Halle (Saale)			VI/2019/05075		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 111 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 65 KB
6.2	Antrag der AfD Stadtratsfraktion Halle zur Vermeidung der Einbürgerung von Ausländern mit fehlender dauerhafter eigenständiger Sicherung des Lebensunterhalts			VI/2019/05197		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 44 KB
	Beschluss:	Nichtbehandlung				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.3	Antrag der AfD Stadtratsfraktion Halle auf regelmäßige Überprüfung der Aufenthaltsberechtigung EU-Ausländern bei der Beantragung und Verlängerung von Sozialleistungen nach SGB II			VI/2019/05208		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
	Abstimmung:	Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 3
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
8.1	Berichterstattung des Jobcenters Halle (Saale)					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bildung und Teilhabe 488 KB MigMon_Kr 15002 Halle (Saale) Stadt_201908 691 KB Präsentation Vorstellung Jobcenter 1 MB SP_Aufenthaltsstatus_Kr Halle (Saale), Stadt_201908 497 KB SP-Alo-SGBII_JC Halle (Saale) Stadt_201908 774 KB
8.2	Vorstellung PLAN Deutschland e.V./Weltmädchentag					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation-Plan AG 1 MB Vorstellung-Aktionsgruppe Halle 1 MB
8.3 Nachtrag: 13.09.2019 *	Information zur Eröffnung des medizinischen Zentrums für Erwachsene mit Behinderung am St. Elisabeth & St. Barbara Krankenhaus
8.4 Nachtrag: 13.09.2019 *	Information zum Schreiben von Pro Familia bzgl. des ausgelaufenen biko-Projektes
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9.1	Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Teilnahme an der Präventionskampagne „Luisa ist hier!“			VII/2019/00208		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 164 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2	Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps zu Weiterbildungsveranstaltungen in der Stadtverwaltung zu Gender Diversity					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mündliche Anfrage der Stadträtin Regina Schöps (Fraktion MitBürger Die PARTEI) zu Weiterbildungsveranstaltungen in der Stadtverwaltung zu Gender Diversity 6 KB Antwort der Verwaltung 151 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.3 Nachtrag: 11.09.2019 *	Mündliche Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Unterstützung bzw. dem Fortbestand der Tafel am Standort Halle Neustadt					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mdl. Anfrage 22 KB
9.4 Nachtrag: 13.09.2019 *	Anfrage Frau Seidel-Jähnig zu Vertretungsregeln in Kindertageseinrichtungen
9.5 Nachtrag: 13.09.2019 *	Anfrage Herr Donatus Schmidt zum Umgang mit Bürgern
9.6 Nachtrag: 13.09.2019 *	Anfrage Herr Donatus Schmidt zum Kleinen Teich in Neustadt
9.7 Nachtrag: 13.09.2019 *	Anfrage Herr Schöder zu einem Vorsprachetermin im GB IV
10	Anregungen
10.1	Themenspeicher					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Themenspeicher 270 KB
10.1.1	Anregung Herr Senius zur Einladung von Behindertenvereinen zu Bedarfen/Voraussetzungen für behindertengerechten Wohnraum
10.1.2	Anregung Herr Senius zur Einladung HAVAG zum Stand barreriefreie Nutzung der Tram für Sehbehinderte und Behinderte
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2019
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
5.1	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur Vergabepraxis und Wartezeit bei der Vergabe von Kitaplätzen
6	Mitteilungen
6.1	Herr Senius zum Stand Tafel in Neustadt
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen