Rechnungsprüfungsausschuss 19.09.2019

Zeit: 17:00-18:16 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschriften     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.05.2019     
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.06.2019     
 Beschluss: bestätigt  
Nachtrag: 19.09.2019 *Vorstellung des Fachbereiches Rechnungsprüfung   
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Dokument anzeigen: Präsentation zu den Aufgaben des Fachbereiches Rechnungsprüfung Dateigrösse: 260 KB Präsentation zu den Aufgaben des Fachbereiches Rechnungsprüfung 260 KB
4Beschlussvorlagen     
4.1Bestellung einer Protokollführerin  VII/2019/00119 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Verwendungsnachweis für die den Fraktionen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Haushaltsmittel 2018 im Zeitraum 01.01. bis 31.12.2018  VI/2019/05345 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 113 KB Beschlussvorlage_aktuell 113 KB
Dokument anzeigen: korrigierter Prüfbericht Verwendung Fraktionsmittel 2018 vom 25.06.2019 Seite 3 und 4 Dateigrösse: 355 KB korrigierter Prüfbericht Verwendung Fraktionsmittel 2018 vom 25.06.2019 Seite 3 und 4 355 KB
Dokument anzeigen: Prüfbericht Verwendung Fraktionsmittel 2018 vom 25.06.2019 Dateigrösse: 355 KB Prüfbericht Verwendung Fraktionsmittel 2018 vom 25.06.2019 355 KB
Dokument anzeigen: Antwort Verwaltung_Anfrage Herr Bönisch Dateigrösse: 458 KB Antwort Verwaltung_Anfrage Herr Bönisch 458 KB
Dokument anzeigen: Antwort Verwaltung_Anfrage Herr Büchner Dateigrösse: 179 KB Antwort Verwaltung_Anfrage Herr Büchner 179 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.2 Nachtrag: 19.09.2019 *Info zur Prüfung des Fachbereichs Rechnungsprüfung durch Landesrechnungshof     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 19.09.2019 *Anfrage Herr Bönisch zum Tätigwerden des Fachbereichs Rechnungsprüfung     
8.2 Nachtrag: 19.09.2019 *Anfrage Herr Schaper zur Unabhängigkeit des Fachbereichs Rechnungsprüfung     
8.3 Nachtrag: 19.09.2019 *Anfrage Herr Bauersfeld zur Anzahl der Prüfaufträge durch Stadtrat     
 Beschluss: bestätigt  
8.4 Nachtrag: 19.09.2019 *Anfrage Herr Bauersfeld zu den Prüfkriterien     
8.5 Nachtrag: 19.09.2019 *Anfrage Herr Bauersfeld zum Verfahren der begleitenden Prüfung     
8.6 Nachtrag: 19.09.2019 *Anfrage Herr Bauersfeld zu den Kriterien des Personalschlüssels im Fachbereich Rechnungsprüfung     
8.7 Nachtrag: 19.09.2019 *Anfrage Herr Büchner zum Bericht unter TOP 7.1     
8.8 Nachtrag: 19.09.2019 *Anfrage Herr Detzner zu lückenlosen Prüfungen     
8.9 Nachtrag: 19.09.2019 *Anfrage Frau Kotte zur Anzahl anonymisierter Anzeigen oder durch Verwaltungsmitarbeiter   
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Dokument anzeigen: Antwort Verwaltung_Anfrage Frau Kotte Dateigrösse: 282 KB Antwort Verwaltung_Anfrage Frau Kotte 282 KB
9Anregungen     
9.1 Nachtrag: 19.09.2019 *Anregung Herr Büchner zur Fortführung von "Rechnen mit Halle"   
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Dokument anzeigen:  Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Büchner Dateigrösse: 96 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Büchner 96 KB
9.2 Nachtrag: 19.09.2019 *Anregung Herr Helmich zur einheitlichen Verfahrensweisevon Fraktionsmittel, insbesondere der Öffentlichkeitsarbeit     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:11
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschriften    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.05.2019    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.06.2019    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1Anfrage Herr Büchner zu ergänzender Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht    
8Anregungen