Stadtrat 03.07.2019

Zeit: 14:00-19:08 Uhr
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Einwohnerfragestunde     
Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Fritz zur Einhaltung von Vorschriften     
Nachtrag: 03.07.2019 *Silke Jehnert zu Mayors for peace     
Nachtrag: 03.07.2019 *Sandra Stärz zur Vergabe von Kita-Plätzen     
Nachtrag: 03.07.2019 *Rodney Thomas zum Stadtbahnprogramm Stufe 3     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
2.1 Nachtrag: 03.07.2019 *Dringlichkeiten     
3Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates und Übertragung der Sitzungsleitung an sie/ihn     
4Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates     
5Wahl der/ des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: gewählt  
6Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates     
7Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates am 26.05.2019  VI/2019/05302 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Mitteilung der/ des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse  VI/2019/05303 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KB Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Dateigrösse: 223 KB Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse 223 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
10Bestellung eines Protokollführers  VI/2019/05247 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Wahl des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: gewählt  
12Wahl des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)     
 Beschluss: gewählt  
138. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05367 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 78 KB Beschlussvorlage_aktuell 78 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 139 KB Anlage 1_8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Synopse zur 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 262 KB Anlage 2_Synopse zur 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) 262 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 145 KB Anlage 3_Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) 145 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Synopse zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saal) Dateigrösse: 363 KB Anlage 4_Synopse zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saal) 363 KB
 Beschluss: zugestimmt  
13.1 Nachtrag: 04.07.2019 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage - 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) - Vorlagen-Nr.: VI/2019/05367  VII/2019/00003 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
14Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse  VI/2019/05296 
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Dokument anzeigen: alt_Beschlussvorlage nach Wahlergebnis Dateigrösse: 111 KB alt_Beschlussvorlage nach Wahlergebnis 111 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 127 KB Beschlussvorlage_aktuell 127 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell (2) Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage_aktuell (2) 124 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen  
15Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale)  VI/2019/05299 
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Dokument anzeigen: alt_Beschlussvorlage nach Wahlergebnis Dateigrösse: 129 KB alt_Beschlussvorlage nach Wahlergebnis 129 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 130 KB Beschlussvorlage_aktuell 130 KB
Dokument anzeigen: ALT_Anlage 2 Vorschläge und Bewerbungen der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe Dateigrösse: 215 KB ALT_Anlage 2 Vorschläge und Bewerbungen der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe 215 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Auszüge aus Gesetzestexten und Satzung (§ 71 SGB VIII, § 4 KJHG-LSA und § 4 Satzung Fachbereich Bildung der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 60 KB Anlage 1 Auszüge aus Gesetzestexten und Satzung (§ 71 SGB VIII, § 4 KJHG-LSA und § 4 Satzung Fachbereich Bildung der Stadt Halle (Saale) 60 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Vorschläge und Bewerbungen der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe Dateigrösse: 166 KB Anlage 2 Vorschläge und Bewerbungen der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe 166 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 215 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 215 KB
 Beschluss: gewählt  
16Neubesetzung von Aufsichtsgremien nach der Kommunalwahl 2019  VI/2019/05301 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage_aktuell 129 KB
Dokument anzeigen: ALT - Anlage 2_Neubesetzung Aufsichtsgremien Dateigrösse: 140 KB ALT - Anlage 2_Neubesetzung Aufsichtsgremien 140 KB
Dokument anzeigen: ALT - Anlage 1_Information zur Neubesetzung der Aufsichtsgremien Dateigrösse: 243 KB ALT - Anlage 1_Information zur Neubesetzung der Aufsichtsgremien 243 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Information zur Neubesetzung der Aufsichtsgremien Dateigrösse: 256 KB Anlage 1_Information zur Neubesetzung der Aufsichtsgremien 256 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Neubesetzung Aufsichtsgremien Dateigrösse: 157 KB Anlage 2_Neubesetzung Aufsichtsgremien 157 KB
 Beschluss: zugestimmt  
17Mitteilungen     
17.1 Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Oberbürgermeister Bernd Wiegand zur Cyber-Agentur     
18mündliche Anfragen von Stadträten     
18.1 Nachtrag: 01.07.2019 *Anfrage des Stadtrates Hendrik Lange (DIE LINKE) zur Fällung eines Spitzahorns   
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Dokument anzeigen: Hendrik Lange zur Fällung eines Spitzahorns Dateigrösse: 5 KB Hendrik Lange zur Fällung eines Spitzahorns 5 KB
18.2 Nachtrag: 03.07.2019 * Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps zu einer Baumfällung und zu Baumpflege   
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Dokument anzeigen: Mündliche Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps zu einer Baumfällung und zu Baumpflege Dateigrösse: 68 KB Mündliche Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps zu einer Baumfällung und zu Baumpflege 68 KB
18.3 Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Aldag zur Fällung eines Spitzahorns     
18.4 Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Schachtschneider zum Bahnübergang Nietleben     
18.5 Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Wolter zu Ausschusssitzungen     
18.6 Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Wolter zum Ordnungsamt     
18.7 Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Bönisch zum August-Bebel-Platz     
18.8 Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Bönisch zur Neuen Residenz     
18.9 Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Bönisch zum Schützen in Reideburg     
18.10 Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Helmich zu Veranstaltungen auf der Peißnitz     
19Anregungen     
19.1 Nachtrag: 03.07.2019 *Herr Aldag zu Bäumen     
20Anträge auf Akteneinsicht     
20.1 Nachtrag: 03.07.2019 *Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Akteneinsicht zur Genehmigung der Fällung eines Baumes in der Gütchenstraße 20   
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Dokument anzeigen: Akteneinsicht Baumfällung Gütchenstraße 20 Dateigrösse: 5 KB Akteneinsicht Baumfällung Gütchenstraße 20 5 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen