Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 19.06.2020

Zeit: 14:00-14:33 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.01.2020     
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.02.2020     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse am 20.02.2020 und 05.03.2020  VII/2020/01092 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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4.2Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse am 07.05.2020, 26.05.2020 und 04.06.2020 sowie Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters vom 09.04.2020  VII/2020/01364 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss Taubenbrunnen Neustadt  VII/2020/00842 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Baubeschluss Stadtpark 5. BA  VII/2020/00867 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 9 MB Anlagen gesamt 9 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5.2.1 Nachtrag: 11.06.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Baubeschluss Stadtpark 5. BA" (VII/2020/00867)  VII/2020/01375 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.3Änderung Baubeschluss Erneuerung Wasserleitungsnetz Südfriedhof Halle Huttenstraße 25 in 06110 Halle (Saale)  VII/2020/01181 
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Dokument anzeigen:  Lageplan Grabfeldentwässerung Südfriedhof Dateigrösse: 1 MB Lageplan Grabfeldentwässerung Südfriedhof 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 14:05
1Feststellung der Tagesordnung     
1.1 Nachtrag: 17.06.2020 *Dringlichkeiten    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.01.2020    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 06.02.2020    
2.3 Nachtrag: 04.06.2020 *Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.02.2020    
2.4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 05.03.2020    
2.5Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.05.2020    
3Beschlussvorlagen    
3.1Vergabebeschluss: FB 37-L-145/2019/2020: Lieferung von 28 Notfallbeatmungsgeräten für Rettungswagen, Notarzteinsatzfahrzeuge und Krankentransportwagen des Rettungsdienstbereiches Halle/nördlicher Saalekreis    
3.2Vergabebeschluss: FB 37-L-119/2019/2020: Erneuerung der Schlauchpflegeanlage    
3.3 Nachtrag: 11.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 37-L-30/2020: Lieferung von 5 Rettungswagen Typ C nach DIN EN 1789    
3.4Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-064, Los 6 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung des Gymnasiums Südstadt - STARK III - Bauwerksabdichtung    
3.5Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-094, Los 500 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Lernzentrum Halle-Neustadt - Außenanlagen    
3.6Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-106, Los 3 - Stadt Halle (Saale) - Anbau von Fluchttreppentürmen in der Grundschule "Am Kirchteich" und der Förderschule "Christian Gotthilf Salzmann" - Stahlbauarbeiten    
3.7 Nachtrag: 15.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-052, Los 30 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Grundschule "Hanoier Straße" - Kanal- und Landschaftsbauarbeiten    
3.8 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-04/2020: Rahmenvereinbarung zum besonderen Beförderungsdienst im Gebiet der Stadt Halle (Saale) zu den Grund-, Sekundar-, Gemeinschafts- und Gesamtschulen, Gymnasien sowie Schulen in freier Trägerschaft    
3.9 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-05/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen vom Wohnort zu Schulen innerhalb der Stadt Halle (Saale), innerhalb Sachsen-Anhalt und in ein anderes Bundesland    
3.10 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-06/2020: Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zu folgenden Schulen: Förderschule für Lernbehinderte: Comeniusschule, Pestalozzischule und Lernzentrum Halle-Neustadt    
3.11 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-07/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zu folgenden Schulen: Förderschulen mit Ausgleichsklassen "Christian Gotthilf Salzmann" und "Janusz Korczak"    
3.12 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss FB 51.4-L-08/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zur Sprachheilschule Halle (Saale)    
3.13 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-09/2020 Los 1 + 2: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zur Förderschule für Geistigbehinderte "Schule am Lebensbaum" und Unterrichtsfahrten in der Förderschul    
3.14 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-10/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zur Förderschule für Geistigbehinderte "Astrid Lindgren" und Unterrichtsfahrten in der Förderschule für Geistigbe    
3.15 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss FB 51.4-L-11/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zur Förderschule für Geistigbehinderte, Schule des Lebens "Helen Keller" sowie von Unterrichtsfahrten in der    
3.16 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-12/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zum Landesbildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte "Hermann von Helmholtz"    
3.17 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-13/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung für Schüler mit Behinderungen in der Stadt Halle (Saale) vom Wohnort zum Landesbildungs- und Beratungszentrum für Hörgeschädigte "Albert Klotz"    
3.18 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 51.4-L-15/2020: Rahmenvereinbarung Beförderung von Schülern von und zum Schwimmunterricht der öffentlichen Grund- und Förderschulen in der Stadt Halle (S.) im Schuljahr 2020 / 2021    
3.19 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-095, Los 02a - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Grund- und Gemeinschaftsschule "Kastanienallee" - Außenanlagen    
3.20 Nachtrag: 16.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-07/2020: Ausstattung der GS Dölau mit Hard- und Software im Rahmen der IKT-Förderung    
3.21Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-04/2020: Lieferung und Montage der Gesamtausstattung Schulmobiliar für das Lernzentrum Halle-Neustadt    
3.22 Nachtrag: 17.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24.2-L-02/2020: Übernahme von Pfortendienstleistungen an verschiedenen Standorten der Stadt Halle (Saale)    
3.23 Nachtrag: 17.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-061, Los 7 - Stadt Halle (Saale) - Grundschule "Auenschule" - STARK III - Pfosten-Riegel-Fassade Alu    
3.24 Nachtrag: 17.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-103, Los 105 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Berufsbildenden Schule III "Johann Christoph von Dreyhaupt" - STARK III - Allgemeiner Rohbau    
3.25 Nachtrag: 17.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-092, Los 107 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Berufsbildenden Schule III    
3.26 Nachtrag: 17.06.2020 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2020-090, Los 102 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Berufsbildenden Schule III „Johann Christoph von Dreyhaupt“ - STARK III - Baustelleneinrichtung    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen