Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung 14.07.2020

Zeit: 17:00-17:43 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2.1Dringlichkeiten     
2.1.1 Nachtrag: 07.07.2020 *Antrag der Fraktionen Freien Demokraten (FDP) und Mitbürger & Die PARTEI zur Soforthilfe  VII/2020/01463 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 30.06.2020 Dateigrösse: 100 KB 1. Version des Antrages, Stand 30.06.2020 100 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage (Stand: 30.06.2020) Dateigrösse: 184 KB 2. Version Beschlussvorlage (Stand: 30.06.2020) 184 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 102 KB Beschlussvorlage_aktuell 102 KB
Dokument anzeigen: Antrag auf Soforthilfe für Kunst und Kultur der Stadt Bernburg Dateigrösse: 326 KB Antrag auf Soforthilfe für Kunst und Kultur der Stadt Bernburg 326 KB
Dokument anzeigen: MD_Soforthilfe_Antragsentwurf Dateigrösse: 379 KB MD_Soforthilfe_Antragsentwurf 379 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 68 KB Beschlusstext 68 KB
2.1.2 Nachtrag: 07.07.2020 *Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Steigerung der Attraktivität des Marktplatzes  VII/2020/01441 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 07.07.2020 Dateigrösse: 31 KB 1. Version des Antrages, Stand 07.07.2020 31 KB
Dokument anzeigen: 2, Version Stand 07.07.2020 Dateigrösse: 31 KB 2, Version Stand 07.07.2020 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 172 KB Beschlussvorlage_aktuell 172 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.06.2020     
 Beschluss: vertagt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Einrichtung des Verfügungsfonds Aktives Neustadt und Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds  VII/2020/00950 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 267 KB Beschlussvorlage_aktuell 267 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 2 MB Anlagen gesamt 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
4.2Einrichtung des Verfügungsfonds Aktive Silberhöhe und Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds  VII/2020/00952 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 267 KB Beschlussvorlage_aktuell 267 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 2 MB Anlagen gesamt 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage_Änderungsantrag der Stadträtin Marion Krischok_Einrichtung des Verfügungsfonds Aktive Silberhöhe Dateigrösse: 2 MB Anlage_Änderungsantrag der Stadträtin Marion Krischok_Einrichtung des Verfügungsfonds Aktive Silberhöhe 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
4.2.1 Nachtrag: 14.07.2020 *Änderungsantrag der Stadträtin Marion Krischok zur Vorlage "Einrichtung des Verfügungsfonds Aktive Silberhöhe und Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds - VII/2020/00952  VII/2020/01523 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Resolution der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, Hauptsache Halle, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Unterstützung des kommunalen Solidarpaktes 2020  VII/2020/01358 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage_aktuell 37 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1 Nachtrag: 14.07.2020 *Information zum Marktplatz   
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Dokument anzeigen: Präsentation zum Marktplatz Dateigrösse: 4 MB Präsentation zum Marktplatz 4 MB
Dokument anzeigen: SWOT Analyse Marktplatz Dateigrösse: 514 KB SWOT Analyse Marktplatz 514 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 14.07.2020 *Herr Helmich zum Maßnahmeplan     
8.2 Nachtrag: 14.07.2020 *Herr Heinemann zur Breitband-Förderung     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:41
1Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.06.2020    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 14.07.2020 *Herr Bernstiel zum Maßnahmepaket zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft    
8Anregungen