Bildungsausschuss 30.06.2020

Zeit: 17:31-20:17 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:31
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
2.1 Nachtrag: 30.06.2020 *Dringlichkeiten     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.05.2020     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke  VII/2019/00754 
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Dokument anzeigen: Anlage: Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke zur Beschlussvorlage VII/2019/00754 Dateigrösse: 278 KB Anlage: Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke zur Beschlussvorlage VII/2019/00754 278 KB
Dokument anzeigen: Liste Personennamen Stand Juni 2020 Dateigrösse: 9 KB Liste Personennamen Stand Juni 2020 9 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KB Beschlusstext 57 KB
4.1.1Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage VII/2019/00754 „Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke“  VII/2020/01338 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 151 KB Beschlussvorlage_aktuell 151 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KB Beschlusstext 58 KB
4.1.2Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten zur Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke (VII/2019/00754)  VII/2020/01341 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 02.06.2020) Dateigrösse: 96 KB 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 02.06.2020) 96 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage (Stand: 03.06.2020) Dateigrösse: 151 KB 2. Version Beschlussvorlage (Stand: 03.06.2020) 151 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KB Beschlussvorlage_aktuell 96 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
4.1.3 Nachtrag: 30.06.2020 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke (VII/2029/00754)  VII/2020/01467 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
4.1.4 Nachtrag: 30.06.2020 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke; VII/2019/00754  VII/2020/01469 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_1. Version_Stand_30.06.2020 Dateigrösse: 57 KB Beschlussvorlage_1. Version_Stand_30.06.2020 57 KB
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 28 KB Beschlusstext 28 KB
4.2Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Berufsbildenden Schule III „Johann Christoph von Dreyhaupt“, Harzgeroder Straße 63-65, 06124 Halle (Saale)  VII/2020/01117 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage_aktuell 200 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 14 MB Anlage gesamt 14 MB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Berechnungsschlüssel für Parkplätze zum Baubeschluss.. Dateigrösse: 1 MB Antwort der Verwaltung Berechnungsschlüssel für Parkplätze zum Baubeschluss.. 1 MB
 Beschluss: keine Abstimmung 
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4.3Baubeschluss für die barrierefreie Sanierung der Außenanlagen zur Grundschule Auenschule, Theodor-Neubauer-Straße 14, 06130 Halle (Saale)  VII/2020/01118 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 370 KB Beschlussvorlage_aktuell 370 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 2 MB Anlage gesamt 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4.4Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 - allgemeinbildende Schulen  VII/2020/00841 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 165 KB Beschlussvorlage_aktuell 165 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen Dateigrösse: 80 KB Anlage 1 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen 80 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse der Schulbezirksveränderungen Dateigrösse: 66 KB Anlage 2 - Synopse der Schulbezirksveränderungen 66 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen Dateigrösse: 6 MB Anlage 3 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 4 MB Anlage 4 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt für Stadtrat Dateigrösse: 10 MB Anlage gesamt für Stadtrat 10 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 72 KB Beschlusstext 72 KB
4.5 Nachtrag: 30.06.2020 *Dritte Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 – allgemeinbildende Schulen  VII/2020/01420 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 176 KB Beschlussvorlage_aktuell 176 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 – Hochrechnung der Grundschule Westliche Neustadt Dateigrösse: 55 KB Anlage 1 – Hochrechnung der Grundschule Westliche Neustadt 55 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 – Gesamtkonferenzbeschluss der Grundschule am Zollrain Dateigrösse: 142 KB Anlage 2 – Gesamtkonferenzbeschluss der Grundschule am Zollrain 142 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 – Gesamtkonferenzbeschluss der Grundschule „Wolfgang Borchert“ Dateigrösse: 202 KB Anlage 3 – Gesamtkonferenzbeschluss der Grundschule „Wolfgang Borchert“ 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 882 KB Anlage 4 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 882 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Stadtrat Dateigrösse: 1 MB Anlagen gesamt Stadtrat 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1 Nachtrag: 30.06.2020 *Mitteilung zur III. IGS     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 30.06.2020 *Frau Plassa zum Sofortprogramm Tablets     
8.2 Nachtrag: 30.06.2020 *Frau Plassa zum Baufortschritt Reilschule     
8.3 Nachtrag: 30.06.2020 *Herr Lange zum SR-Beschluss Barrierefreie Schulhöfe     
8.4 Nachtrag: 30.06.2020 *Herr Lange zum Datenschutz an Schulen     
8.5 Nachtrag: 30.06.2020 *Herr Schiedung zur Auenschule     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:17
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen