Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.03.2021

Zeit: 16:55-18:55 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:55
Einwohnerfragestunde     
Herr Fritz zu Dringlichkeiten     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
2.1 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeiten     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.02.2021     
 Beschluss: bestätigt  
3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung vom 19.11.2020     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16.02.2021  VII/2021/02314 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 101 KB Beschlussvorlage 101 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen     
5.1Bewerbung der Stadt Halle (Saale) zur dritten Staffel des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“  VII/2021/02334 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 25.02.2021 Dateigrösse: 498 KB 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 25.02.2021 498 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 497 KB Beschlussvorlage_aktuell 497 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_smart-city-charta Dateigrösse: 5 MB Anlage_1_smart-city-charta 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage_2_Merkblatt_Smart_Cities Dateigrösse: 385 KB Anlage_2_Merkblatt_Smart_Cities 385 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KB Beschlusstext 66 KB
5.2Änderung des Baubeschlusses zur allgemeinen Sanierung Zweite Integrierte Gesamtschule Halle (jetzt: Marguerite Friedlaender Gesamtschule) sowie Beschluss über die Fassadensanierung, Ingolstädter Straße 33, 06128 Halle (Saale)  VII/2020/01765 
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Dokument anzeigen: Anlage Farbkonzept Fassade Marguerite Friedlaender Gesamtschule Dateigrösse: 412 KB Anlage Farbkonzept Fassade Marguerite Friedlaender Gesamtschule 412 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
5.3Restauratorische Instandsetzung des Monumentalwandbildes Einheit der Arbeiterklasse und Gründung der DDR von Josep Renau (1974)  VII/2021/02162 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 124 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 6 MB Anlagen gesamt 6 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.3.1 Nachtrag: 11.03.2021 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage Restauratorische Instandsetzung des Monumentalwandbildes Einheit der Arbeiterklasse und Gründung der DDR von Josep Renau (1974) VII/2021/02162  VII/2021/02407 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 11.03.2021 Dateigrösse: 32 KB 1. Version Stand 11.03.2021 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.4Baubeschluss für die Brandschutzgrundsicherung der Grundschule „August Hermann Francke“, Haus 40, Franckeplatz 1, 06110 Halle (Saale) mit der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen"  VII/2021/02170 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 300 KB Beschlussvorlage_aktuell 300 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 20 MB Anlagen gesamt 20 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Förderung des Senders Radio Corax 2021-2025  VII/2020/02090 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages_Stand 11.01.2021 Dateigrösse: 102 KB 1. Version des Antrages_Stand 11.01.2021 102 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages_Stand 01.03.2021 Dateigrösse: 104 KB 2. Version des Antrages_Stand 01.03.2021 104 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 188 KB Beschlussvorlage_aktuell 188 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KB Beschlusstext 63 KB
6.2 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und SPD zur Übernahme von Verfahrenskosten in einer Verwaltungsrechtssache  VII/2021/02417 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.3 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum juristischen Beistand für die Stadtratsvorsitzende  VII/2021/02419 
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Dokument anzeigen: Dringlichkeitsantrag für FA und HA Dateigrösse: 30 KB Dringlichkeitsantrag für FA und HA 30 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.4 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE zur Bestellung eines Rechtsanwaltes/einer Rechtsanwältin zur rechtlichen Vertretung und Beratung des Stadtrates und zur Übernahme daraus entstehender Kosten VII/2021/02413   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1 Nachtrag: 24.03.2021 *Herr Geier zum Nachtragshaushalt     
8.2Herr Geier zum Bericht ü. d. Stand der Liquiditätskredite Januar und Februar     
8.3Herr Geier zur Auflage aus der Haushaltsgenehmigung von 2021     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1 Nachtrag: 16.03.2021 *Frau Dr. Brock zum Haushalt     
9.2 Nachtrag: 16.03.2021 *Herr Dr. Meerheim zur Scheibe C     
9.3 Nachtrag: 16.03.2021 *Herr Feigl zur Haushaltsperre     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15
1Feststellung der Tagesordnung     
1.1Dringlichkeiten    
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.02.2021    
2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung vom 19.11.2020    
3Beschlussvorlagen     
3.1Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden    
3.2Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden    
3.3Wirtschaftsplan 2021 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH    
3.4 Nachtrag: 08.03.2021 *Abschluss und Erweiterung des Mietvertrags der Sprachheilschule Halle im Objekt Zeitzer Straße 10 in 06132 Halle (Saale)    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
4.1 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten (FDP) zu einer Personalangelegenheit    
4.2 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten (FDP), DIE LINKE zu einer Personalangelegenheit    
4.3 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Freie Demokraten (FDP), DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer Personalangelegenheit    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1Mitteilung zu personalrechtlichen Angelegenheiten    
6.2Unbefristete Niederschlagung aufgrund Restschuldbefreiung    
6.3 Nachtrag: 11.03.2021 *Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im IV. Quartal 2020    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 16.03.2021 *Herr Bönisch zu Mietverträgen    
7.2 Nachtrag: 16.03.2021 *Herr Scholtyssek zu Personalmaßnahmen    
7.3 Nachtrag: 16.03.2021 *Herr Wolter zur Internetbar in Halle Neustadt    
8Anregungen