Rechnungsprüfungsausschuss 25.02.2021

Zeit: 17:04-18:54 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:04
Einwohnerfragen     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 29.10.2020     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2019  VII/2021/02160 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage_aktuell 135 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Haushaltsrechnung für 2019 Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 Haushaltsrechnung für 2019 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Jahresabschlussbericht 2019 Stand 10.11.2020_mit Unterschrift Dateigrösse: 5 MB Anlage 2 Jahresabschlussbericht 2019 Stand 10.11.2020_mit Unterschrift 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Vollständigkeitserklärung für 2019 Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Vollständigkeitserklärung für 2019 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Prüfbericht des FB Rechnungsprüfung vom 14.12.2020 Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 Prüfbericht des FB Rechnungsprüfung vom 14.12.2020 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht Dateigrösse: 8 MB Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht 8 MB
Dokument anzeigen: Übersicht Städtevergleich Dateigrösse: 62 KB Übersicht Städtevergleich 62 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6.1Anfrage der Stadträtin Dörte Jacobi (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zum Prüfbericht vom 22.10.2020 des Fachbereiches Rechnungsprüfung zum Thema Prüfung der Verwendungsnachweise über die den Stadtratsfraktionen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Haushaltsmittel für den Zeitraum vom 01.07.-31.12.2019  VII/2021/02277 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung-Anfrage Frau Jacobi Dateigrösse: 130 KB Antwort der Verwaltung-Anfrage Frau Jacobi 130 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Mitteilungen     
7.1Verwendungsnachweis über die den Stadtratsfraktionen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Haushaltsmittel für den Zeitraum vom 01.07.-31.12.2019  VII/2021/02219 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage_aktuell 118 KB
Dokument anzeigen: Prüfbericht vom 22.10.2020 Verwendung Fraktionsmittel 01.07.-31.12.2019 Dateigrösse: 637 KB Prüfbericht vom 22.10.2020 Verwendung Fraktionsmittel 01.07.-31.12.2019 637 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 25.02.2021 *Herr Bönisch zur Niederschrift vom 29.10.202     
8.2Frau Kotte zu Aufträgen von Prof. Kluth     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:49
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 29.10.2020    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen