Rechnungsprüfungsausschuss 25.02.2021

Zeit: 17:04-18:54 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
	Einwohnerfragen
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 29.10.2020
	Beschluss:	bestätigt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2019			VII/2021/02160		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 135 KB Anlage 1 Haushaltsrechnung für 2019 3 MB Anlage 2 Jahresabschlussbericht 2019 Stand 10.11.2020_mit Unterschrift 5 MB Anlage 3 Vollständigkeitserklärung für 2019 1 MB Anlage 4 Prüfbericht des FB Rechnungsprüfung vom 14.12.2020 2 MB Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht 8 MB Antwort VW_Frage Herr Bönisch_Bewertung Anteilseigner FEO 11 KB Übersicht Städtevergleich 62 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6.1	Anfrage der Stadträtin Dörte Jacobi (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zum Prüfbericht vom 22.10.2020 des Fachbereiches Rechnungsprüfung zum Thema Prüfung der Verwendungsnachweise über die den Stadtratsfraktionen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Haushaltsmittel für den Zeitraum vom 01.07.-31.12.2019			VII/2021/02277		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Antwort der Verwaltung-Anfrage Frau Jacobi 130 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mitteilungen
7.1	Verwendungsnachweis über die den Stadtratsfraktionen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Haushaltsmittel für den Zeitraum vom 01.07.-31.12.2019			VII/2021/02219		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 118 KB Prüfbericht vom 22.10.2020 Verwendung Fraktionsmittel 01.07.-31.12.2019 637 KB Antwort Vw_Anfrage Hr. Bönisch - Haftpflichtversicherung für Stadträte 181 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 25.02.2021 *	Herr Bönisch zur Niederschrift vom 29.10.202
8.2	Frau Kotte zu Aufträgen von Prof. Kluth					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort Vw_Anfrage Frau Kotte zu Auftragsvergabe an Prof. Kluth 12 KB weitere Antwort auf Anfrage von Frau Kotte (2. Gutachten) 281 KB
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:49 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 29.10.2020
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen