Hauptausschuss 21.04.2021

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.03.2021     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 17.03.2021  VII/2021/02462 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage_aktuell 40 KB
5Beschlussvorlagen     
5.1Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  VII/2021/02153 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage_aktuell 158 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bilanz Dateigrösse: 55 KB Anlage 1 - Bilanz 55 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gewinn-und Verlustrechnung Dateigrösse: 51 KB Anlage 2 - Gewinn-und Verlustrechnung 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Anhang Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - Anhang 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Anlagennachweis Dateigrösse: 53 KB Anlage 4 - Anlagennachweis 53 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Lagebericht Dateigrösse: 713 KB Anlage 5 - Lagebericht 713 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Testat Dateigrösse: 2 MB Anlage 6 - Testat 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Prüfbericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung Dateigrösse: 12 MB Anlage 7 - Prüfbericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung 12 MB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU-Fraktion) zur Bewerbung als Host Town der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung Special Olympics World Games Berlin 2023 zur nachhaltigen Förderung inklusiver Projekte in der Stadt Halle (Saale)  VII/2021/02346 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für einen Masterplan "Saubere Saale"  VII/2020/01827 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 101 KB Beschlussvorlage_aktuell 101 KB
Dokument anzeigen: Version des Antrages vom 07.10.2020 Dateigrösse: 168 KB Version des Antrages vom 07.10.2020 168 KB
Dokument anzeigen: Version des Antragesvom 09.03.2021 Dateigrösse: 100 KB Version des Antragesvom 09.03.2021 100 KB
6.2.1 Nachtrag: 07.04.2021 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für einen Masterplan „Saubere Saale“ - Vorlagen-Nr.: VII/2020/01827  VII/2021/02442 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
6.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Absicherung des Regresses gegen Leistungsempfänger nach dem AsylbLG und SGB II bei nicht ordnungsgemäßer Rückgabe der von der Stadt zur Verfügung gestellten Übergangs- und Integrationswohnungen  VII/2021/02359 
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6.4Antrag der Fraktion Hauptsache Halle, eine Klausur zum Thema „HALLE 2030 – Perspektiven für unsere Stadt“ zu veranstalten  VII/2020/00932 
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7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Vorgehen gegen die Schwammspinnerplage im Osten der Stadt Halle  VII/2021/02368 
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8.2Mitteilung zur Anregung der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beantragung von IT-Technik über das Jobcenter  VII/2021/02393 
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8.3Mitteilung zur Anregung der SPD-Fraktion Halle (Saale) zu Möglichkeiten der Freigabe des Oberen Boulevard für den Radverkehr  VII/2020/01947 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages_Stand 04.11.2020 Dateigrösse: 31 KB 1. Version des Antrages_Stand 04.11.2020 31 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages_Stand 11.11.2020 Dateigrösse: 39 KB 2. Version des Antrages_Stand 11.11.2020 39 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages_Stand 18.02.2021 Dateigrösse: 32 KB 2. Version des Antrages_Stand 18.02.2021 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
8.4Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Sören Steinke (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Diversität in Bezug auf den Onlineauftritt und Broschüren des Standesamtes  VII/2021/02366 
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8.5Mitteilung zur Anregung der Fraktion Hauptsache Halle zur Berichterstattung über die Städtepartnerschaften  VII/2021/02372 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 87 KB Beschlussvorlage_aktuell 87 KB
8.6Mitteilung zur Anregung der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Teilnahme an einem Pilotprojekt für den Nachweis von SARS-CoV-2-Infektionen per Abwasseranalyse  VII/2021/02435 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 94 KB Beschlussvorlage_aktuell 94 KB
8.7Mitteilung zur Anregung der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Übertragung der Ausschusssitzungen per Live-Stream  VII/2021/02436 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 89 KB Beschlussvorlage_aktuell 89 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.03.2021    
3Beschlussvorlagen     
3.1Dauerhafte Umsetzung eines Beschäftigten auf die Stelle Abteilungsleiter Familie (m/w/d) im Fachbereich Bildung    
3.2Einstellung eines Beschäftigten als Teamleiter Baugenehmigungsverfahren Süd/Ost    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen