Rechnungsprüfungsausschuss 27.05.2021

Zeit: 17:00-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.02.2021     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt „Ordnungsmäßigkeit der Fraktionsfinanzierung sowie die zweckentsprechende und angemessene Verwendung der Haushaltsmittel für die Fraktionsarbeit“  VII/2021/02582 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 173 KB Beschlussvorlage 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 597 KB Anlage gesamt 597 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6.1Anfrage der Stadträtin Marion Krischok ( DIE LINKE) zur Fraktionsfinanzierung  VII/2021/02630 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 285 KB Antwort der Verwaltung 285 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Mitteilungen     
7.1Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2020  VII/2021/02538 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 69 KB Beschlussvorlage_aktuell 69 KB
Dokument anzeigen: Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle Saale im Jahr 2020 Dateigrösse: 56 KB Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle Saale im Jahr 2020 56 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15
1Feststellung der Tagesordnung     
2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 25.02.2021    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 27.05.2021 *Anfrage Frau Jacobi zu einer Antwort aus RPA 25.02.21    
7.2 Nachtrag: 27.05.2021 *Anfrage Herr Bönisch zur Dauer der Vorlage von Prüfberichten    
7.3Anfrage Herr Bauersfeld in Bezug auf 7.2    
8Anregungen