Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 24.06.2021

Zeit: 16:00-17:04 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
3.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.05.2021
	Beschluss:	bestätigt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4.1	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 21.05.2021			VII/2021/02725		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss zum Spielplatz Hanoier Straße			VII/2021/02495		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 265 KB Anlagen gesamt 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung – Ablösung von I-Gangleitungen Heide-Nord, Teilgebiet Ost			VII/2021/02386		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 187 KB Anlage 1 Fördermittelantrag SY 202002 mit Lageplan 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
5.3	Einziehung des Platzes des ehem. „Zentrum“ Niedersachsenplatz			VII/2021/02540		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 177 KB Lageplan 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
5.4	Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale)			VII/2021/02335		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 326 KB Anlagen gesamt 12 MB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.4.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale); VII/2021/02335			VII/2021/02714		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 179 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.4.2	Änderungsantrag des Bildungsausschusses zum Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale) Vorlage: VII/2021/02335			VII/2021/02719		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 174 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.5	Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Gemeinschaftsschule „Heinrich Heine", Hemingwaystraße 1, 06126 Halle (Saale) vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"			VII/2021/02566		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 256 KB Beschlussvorlage_aktuell 235 KB Anlagen gesamt 3 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
5.6	Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Dölau, 06120 Halle (Saale), Querstraße 1, vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"			VII/2021/02567		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage_vom 06.05.2021 251 KB Beschlussvorlage_aktuell 231 KB Anlagen gesamt 4 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
5.7	Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen „Gutjahr" Halle (Saale), Haus A und Haus B, An der Schwimmhalle 3, 6, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"			VII/2021/02568		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 264 KB Beschlussvorlage_aktuell 243 KB Anlagen gesamt 4 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
5.8	Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Kooperative Gesamtschule „Wilhelm von Humboldt" (Haus A/B/C), Lilienstraße 23, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"			VII/2021/02569		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 256 KB Beschlussvorlage_aktuell 236 KB Anlagen gesamt 3 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
5.9	Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Sportschulen Halle (Saale), Amselweg 49, 06110 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“			VII/2021/02570		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 268 KB Beschlussvorlage_aktuell 247 KB Anlagen gesamt 3 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
5.10	Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt LILIEN-Grundschule, Lilienstraße 23, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"			VII/2021/02571		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 265 KB Beschlussvorlage_aktuell 244 KB Anlagen gesamt 5 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 120 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:22 Uhr
11	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
11.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.05.2021
12	Beschlussvorlagen
12.1	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-04/2021: Lieferung und Montage der Gesamtausstattung Schulmöbel für das Gymnasium Südstadt in Halle (Saale)
12.2 Nachtrag: 17.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-049, Los 37 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Grundschule "Hans Christian Andersen" - Außenanlagen
12.3 Nachtrag: 17.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 50-L-01a/2021: Rahmenvereinbarung für Reinigung, Wohnungsinstandsetzung und Ausstattung von Wohnungen im Stadtgebiet von Halle (Saale)
12.4 Nachtrag: 17.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 66-B-2021-006 - Stadt Halle (Saale) - Freitreppenanlage Saline - Neubau Freitreppe mit Bootsanleger
12.5 Nachtrag: 18.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-06/2021: Rahmenvertrag zur Lieferung und Montage von Schülertischen und Schülerstühlen für diverse Schulen in der Stadt Halle (Saale)
12.6 Nachtrag: 18.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 37-L-53/2021: Rahmenvertrag zur Lieferung von COVID 19 Antigen Laien-Selbsttest / Schnelltest für die Stadt Halle (Saale)
12.7 Nachtrag: 21.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24.3-L-003/2021: Mobiles Mietgebäude für Schulgebäude Grundschule "Hans-Christian Andersen"
12.8 Nachtrag: 21.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-056, Los 18.034 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung des Technischen Halloren- und Salinemuseums - Maler- und Putzarbeiten
12.9 Nachtrag: 21.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-071, Los 3.03 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Grundschule "Silberwald" und der Förderschule "
12.10 Nachtrag: 21.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-085, Los 502 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Grundschule "Gotthold Ephraim Lessing" Außenanlagen - Landschaftsbau
12.11 Nachtrag: 21.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-057, Los 012 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Sekundarschule "Am Fliederweg" - STARK III - Rohbau Neubau
12.12 Nachtrag: 21.06.2021 *	Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-078, Los 11 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Sekundarschule "Am Fliederweg" - STARK III - Wärmedämmarbeiten
13	Anträge von Fraktionen und Stadträten
14	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Mitteilungen
16	Beantwortung von mündlichen Anfragen
16.1 Nachtrag: 24.06.2021 *	Herr Krause zur Baustelle August-Bebel-Straße
16.2 Nachtrag: 24.06.2021 *	Herr Dr. Thomas zu Zufahrtsbeschränkungen für LKW
16.3 Nachtrag: 24.06.2021 *	Herr Feigl zur Sanierung der Gustav-Anlauf-Straße
17	Anregungen