Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 24.06.2021

Zeit: 16:00-17:04 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.05.2021     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 21.05.2021  VII/2021/02725 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss zum Spielplatz Hanoier Straße  VII/2021/02495 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Förderung Systemanpassung Trinkwasserleitung – Ablösung von I-Gangleitungen Heide-Nord, Teilgebiet Ost  VII/2021/02386 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 187 KB Beschlussvorlage_aktuell 187 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Fördermittelantrag SY 202002 mit Lageplan Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 Fördermittelantrag SY 202002 mit Lageplan 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
5.3Einziehung des Platzes des ehem. „Zentrum“ Niedersachsenplatz  VII/2021/02540 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 177 KB Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 3 MB Lageplan 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale)  VII/2021/02335 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 12 MB Anlagen gesamt 12 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5.4.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale); VII/2021/02335  VII/2021/02714 
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 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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5.4.2Änderungsantrag des Bildungsausschusses zum Baubeschluss für die Außenanlagen zur Sekundarschule Am Fliederweg, Budapester Straße 5, 06130 Halle (Saale) Vorlage: VII/2021/02335  VII/2021/02719 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Gemeinschaftsschule „Heinrich Heine", Hemingwaystraße 1, 06126 Halle (Saale) vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"  VII/2021/02566 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 256 KB 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 256 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 235 KB Beschlussvorlage_aktuell 235 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
5.6Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Dölau, 06120 Halle (Saale), Querstraße 1, vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"  VII/2021/02567 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage_vom 06.05.2021 Dateigrösse: 251 KB 1. Version Beschlussvorlage_vom 06.05.2021 251 KB
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 4 MB Anlagen gesamt 4 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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5.7Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Berufsbildende Schulen „Gutjahr" Halle (Saale), Haus A und Haus B, An der Schwimmhalle 3, 6, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"  VII/2021/02568 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 264 KB 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 264 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 243 KB Beschlussvorlage_aktuell 243 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 4 MB Anlagen gesamt 4 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
5.8Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Kooperative Gesamtschule „Wilhelm von Humboldt" (Haus A/B/C), Lilienstraße 23, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"  VII/2021/02569 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 256 KB 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 256 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 236 KB Beschlussvorlage_aktuell 236 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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5.9Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Sportschulen Halle (Saale), Amselweg 49, 06110 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“  VII/2021/02570 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 268 KB 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 268 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 247 KB Beschlussvorlage_aktuell 247 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MB Anlagen gesamt 3 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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5.10Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt LILIEN-Grundschule, Lilienstraße 23, 06122 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"  VII/2021/02571 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 Dateigrösse: 265 KB 1. Version Beschlussvorlage vom 06.05.2021 265 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 244 KB Beschlussvorlage_aktuell 244 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 5 MB Anlagen gesamt 5 MB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 120 KB Beschlusstext 120 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:22
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.05.2021    
12Beschlussvorlagen    
12.1Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-04/2021: Lieferung und Montage der Gesamtausstattung Schulmöbel für das Gymnasium Südstadt in Halle (Saale)    
12.2 Nachtrag: 17.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-049, Los 37 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Grundschule "Hans Christian Andersen" - Außenanlagen    
12.3 Nachtrag: 17.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 50-L-01a/2021: Rahmenvereinbarung für Reinigung, Wohnungsinstandsetzung und Ausstattung von Wohnungen im Stadtgebiet von Halle (Saale)    
12.4 Nachtrag: 17.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 66-B-2021-006 - Stadt Halle (Saale) - Freitreppenanlage Saline - Neubau Freitreppe mit Bootsanleger    
12.5 Nachtrag: 18.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-06/2021: Rahmenvertrag zur Lieferung und Montage von Schülertischen und Schülerstühlen für diverse Schulen in der Stadt Halle (Saale)    
12.6 Nachtrag: 18.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 37-L-53/2021: Rahmenvertrag zur Lieferung von COVID 19 Antigen Laien-Selbsttest / Schnelltest für die Stadt Halle (Saale)    
12.7 Nachtrag: 21.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 24.3-L-003/2021: Mobiles Mietgebäude für Schulgebäude Grundschule "Hans-Christian Andersen"    
12.8 Nachtrag: 21.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-056, Los 18.034 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung des Technischen Halloren- und Salinemuseums - Maler- und Putzarbeiten    
12.9 Nachtrag: 21.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-071, Los 3.03 - Stadt Halle (Saale) - Allgemeine und energetische Sanierung der Grundschule "Silberwald" und der Förderschule "    
12.10 Nachtrag: 21.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-085, Los 502 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Grundschule "Gotthold Ephraim Lessing" Außenanlagen - Landschaftsbau    
12.11 Nachtrag: 21.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-057, Los 012 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Sekundarschule "Am Fliederweg" - STARK III - Rohbau Neubau    
12.12 Nachtrag: 21.06.2021 *Vergabebeschluss: FB 24-B-2021-078, Los 11 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung der Sekundarschule "Am Fliederweg" - STARK III - Wärmedämmarbeiten    
13Anträge von Fraktionen und Stadträten    
14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
15Mitteilungen    
16Beantwortung von mündlichen Anfragen    
16.1 Nachtrag: 24.06.2021 *Herr Krause zur Baustelle August-Bebel-Straße    
16.2 Nachtrag: 24.06.2021 *Herr Dr. Thomas zu Zufahrtsbeschränkungen für LKW    
16.3 Nachtrag: 24.06.2021 *Herr Feigl zur Sanierung der Gustav-Anlauf-Straße    
17Anregungen