Hauptausschuss 22.09.2021

Zeit: 16:00-17:28 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Einwohnerfragestunde     
Nachtrag: 22.09.2021 *Herr Fritz zur Straßenreinigungsgebührensatzung     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift     
3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.07.2021     
 Beschluss: bestätigt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 14.07.2021  VII/2021/03014 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen     
5.1Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse  VII/2021/02811 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 257 KB Beschlussvorlage_aktuell 257 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 1 Dateigrösse: 227 KB Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 1 227 KB
Dokument anzeigen: Synopse zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 2 Dateigrösse: 814 KB Synopse zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 2 814 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.1.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811 –  VII/2021/02900 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage_aktuell 142 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.1.2Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum § 3 Abs. 3 der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811  VII/2021/02910 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 299 KB Beschlussvorlage_aktuell 299 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.1.3Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum § 17 Abs. 2 der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811  VII/2021/02911 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.1.4Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse  VII/2021/02907 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 73 KB Beschlusstext 73 KB
5.1.5 Nachtrag: 22.09.2021 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse VII/2021/02811  VII/2021/03130 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 123 KB Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 76 KB Beschlusstext 76 KB
5.21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes der Stadt Halle (Saale).  VII/2021/02921 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 204 KB Beschlussvorlage_aktuell 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes Dateigrösse: 106 KB Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes 106 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 01.07.2021 zur Beanstandung des Beschlusses des Stadtrates vom 24.06.2020, Beschluss-Nr.: VII/2020/01311, hinsichtlich der Regelung des § 1 Abs. 5 der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehre Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 01.07.2021 zur Beanstandung des Beschlusses des Stadtrates vom 24.06.2020, Beschluss-Nr.: VII/2020/01311, hinsichtlich der Regelung des § 1 Abs. 5 der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehre 3 MB
Dokument anzeigen: Information zu BV VII_2021_02923 und VII_2021_02921 Dateigrösse: 406 KB Information zu BV VII_2021_02923 und VII_2021_02921 406 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch vom 06. Oktober 2021 Dateigrösse: 2 MB Widerspruch vom 06. Oktober 2021 2 MB
Dokument anzeigen: Alt_Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes Dateigrösse: 67 KB Alt_Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes 67 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Synopse Dateigrösse: 178 KB Anlage 1 Synopse 178 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung)  VII/2021/02874 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 54 KB Beschlussvorlage_aktuell 54 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung) Dateigrösse: 87 KB Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung) 87 KB
Dokument anzeigen: Begründung zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 349 KB Begründung zur Beschlussvorlage 349 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.42. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung)  VII/2021/02875 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 54 KB Beschlussvorlage_aktuell 54 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung) Dateigrösse: 55 KB Anlage 2 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung) 55 KB
Dokument anzeigen: Begründung zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KB Begründung zur Beschlussvorlage 153 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.5Special Olympics 2023 - Bewerbung Stadt Halle (Saale) als Host Town  VII/2021/02946 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 143 KB Beschlussvorlage_aktuell 143 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen  VII/2021/02498 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage_aktuell 162 KB
Dokument anzeigen: Version vom 07.04.2021 Dateigrösse: 184 KB Version vom 07.04.2021 184 KB
Dokument anzeigen: Version vom 22.09.2021 Dateigrösse: 161 KB Version vom 22.09.2021 161 KB
Dokument anzeigen: Version vom 27.04.2021 Dateigrösse: 247 KB Version vom 27.04.2021 247 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KB Beschlusstext 63 KB
6.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen  VII/2021/02802 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 183 KB Beschlussvorlage_aktuell 183 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KB Beschlusstext 66 KB
6.1.1 Nachtrag: 21.09.2021 *Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) VII/2021/02802 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen VII/2021/02498  VII/2021/03128 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage_aktuell 154 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 121 KB Beschlusstext 121 KB
6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Fahrradbügeln in Kreuzungsbereichen  VII/2021/02649 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage_aktuell 157 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Stärkung des gesellschaftlichen Engagements im Zivil- und Katastrophenschutz  VII/2021/02740 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 181 KB Beschlussvorlage_aktuell 181 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.4Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung eines betreuten Taubenschlags auf dem Dach der Hochhaus-Scheibe A  VII/2021/02484 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 07.07.2021 Dateigrösse: 196 KB 1. Version Stand 07.07.2021 196 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 111 KB Beschlussvorlage_aktuell 111 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 20 KB Beschlusstext 20 KB
6.4.1Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung eines betreuten Taubenschlags auf dem Dach der Hochhaus-Scheibe A  VII/2021/02668 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 49 KB Beschlussvorlage_aktuell 49 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Änderungsantrag vom 28.06.2021 Dateigrösse: 49 KB 1. Version Änderungsantrag vom 28.06.2021 49 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 19 KB Beschlusstext 19 KB
6.4.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung eines betreuten Taubenschlags auf dem Dach der Hochhaus-Scheibe A  VII/2021/02919 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags_19.07.2021 Dateigrösse: 124 KB 1. Version des Antrags_19.07.2021 124 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 186 KB Beschlussvorlage_aktuell 186 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 73 KB Beschlusstext 73 KB
6.4.3 Nachtrag: 22.09.2021 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung eines betreuten Taubenschlags auf dem Dach der Hochhaus-Scheibe A  VII/2021/03134 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage_aktuell 92 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
6.5Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung einer mobilen Wasserrettungsstation  VII/2021/02754 
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Dokument anzeigen: 1. Version, Stand 06.10.2021 Dateigrösse: 117 KB 1. Version, Stand 06.10.2021 117 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage_aktuell 178 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.6Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Demontage von Verkehrszeichen an allen Zufahrtsstraßen zum Marktplatz  VII/2021/02843 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
6.7Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI und DIE LINKE zur Wiedereinrichtung eines städtischen Forstamtes  VII/2021/02659 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags, Stand 05.05.2021 Dateigrösse: 153 KB 1. Version des Antrags, Stand 05.05.2021 153 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrags, Stand 08.09.2021 Dateigrösse: 220 KB 2. Version des Antrags, Stand 08.09.2021 220 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 130 KB Beschlussvorlage_aktuell 130 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KB Beschlusstext 33 KB
6.8Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Bildung einer Überprüfungskommission für Mitteilungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)  VII/2021/02759 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.9Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Begrünung der Dächer hallescher Bus- und Straßenbahnhaltestellen  VII/2019/00034 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.10Antrag der Fraktion der Freien Demokraten (FDP) zur Prüfung der Zulassung von Bürohunden  VII/2021/02826 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.11Antrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zur Ausweisung von Stellflächen für E-Scooter an Knotenpunkten  VII/2021/02778 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 116 KB Beschlussvorlage_aktuell 116 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Nutzung der Corona-Warn-App zur Registrierung bei Veranstaltungen und in der Gastronomie  VII/2021/02930 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage_aktuell 100 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Mitteilung zur Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Aufnahme von Öffentlichen Toiletten und Wickelplätzen in die MeinHalle-App  VII/2021/02746 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 106 KB Beschlussvorlage_aktuell 106 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Mitteilung zur Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Mobilen Impfen  VII/2021/02747 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4Mitteilung zur Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unfallkommission  VII/2021/02750 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5Mitteilung zur Anregung der SPD- Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erneuerung des Basketballplatzes am Thüringer Bahnhof  VII/2021/02761 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.6Mitteilung zur Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Wegweisung vom Hauptbahnhof in die Innenstadt  VII/2021/02867 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.7Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Hendrik Lange zur Stadtforststraße   
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Dokument anzeigen: Anregung des Stadtrates Hendrik Lange zur Stadtforststraße Dateigrösse: 4 KB Anregung des Stadtrates Hendrik Lange zur Stadtforststraße 4 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.8Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Christian Feigl zum Kulturtreff   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung des Stadtrates Christian Feigl zum Kulturtreff Dateigrösse: 4 KB Anregung des Stadtrates Christian Feigl zum Kulturtreff 4 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.9Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Beate Gellert zum Kulturtreff   
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Dokument anzeigen: Anregung der Stadträtin Beate Gellert zum Kulturtreff Dateigrösse: 5 KB Anregung der Stadträtin Beate Gellert zum Kulturtreff 5 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.10Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Beate Gellert zum Nachtleben   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung der Stadträtin Beate Gellert zum Nachtleben Dateigrösse: 5 KB Anregung der Stadträtin Beate Gellert zum Nachtleben 5 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.11Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Tom Wolter zu Geschäftsordnungsanträgen   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung des Stadtrates Tom Wolter zu Geschäftsordnungsanträgen Dateigrösse: 5 KB Anregung des Stadtrates Tom Wolter zu Geschäftsordnungsanträgen 5 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.12Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Tom Wolter zum Glauchaer Platz   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung des Stadtrates Tom Wolter zum Glauchaer Platz Dateigrösse: 4 KB Anregung des Stadtrates Tom Wolter zum Glauchaer Platz 4 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.13Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dörte Jacobi zur Klimawirkung in Beschlussvorlagen   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung der Stadträtin Dörte Jacobi zur Klimawirkung in Beschlussvorlagen Dateigrösse: 5 KB Anregung der Stadträtin Dörte Jacobi zur Klimawirkung in Beschlussvorlagen 5 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.14Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dr. Regina Schöps zu Sitzungsräumen   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung der Stadträtin Dr. Regina Schöps zu Sitzungsräumen Dateigrösse: 5 KB Anregung der Stadträtin Dr. Regina Schöps zu Sitzungsräumen 5 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.15Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dr. Silke Burkert zu kulturellen Veranstaltungen   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anregung der Stadträtin Dr. Silke Burkert zu kulturellen Veranstaltungen Dateigrösse: 5 KB Anregung der Stadträtin Dr. Silke Burkert zu kulturellen Veranstaltungen 5 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1 Nachtrag: 22.09.2021 *Herr Dr. Bergner zu Wahlkampfveranstaltungen auf dem Marktplatz     
9.2 Nachtrag: 22.09.2021 *Herr Dr. Meerheim zum Neubau der Feuerwehr in Lettin   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung TOP 9.2 Anfrage Herr Dr. Meerheim Dateigrösse: 363 KB Antwort der Verwaltung TOP 9.2 Anfrage Herr Dr. Meerheim 363 KB
9.3 Nachtrag: 22.09.2021 *Herr Dr. Meerheim zum Sachstand Scheibe C     
9.4 Nachtrag: 22.09.2021 *Frau Ranft zur Verkehrsproblematik in der Stadtforststraße     
9.5 Nachtrag: 22.09.2021 *Frau Ranft zum Stellenbesetzungsverfahren   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung TOP 9.5 Anfrage Frau Ranft Dateigrösse: 13 KB Antwort der Verwaltung TOP 9.5 Anfrage Frau Ranft 13 KB
9.6 Nachtrag: 22.09.2021 *Herr Dr. Bergner zur Einheits-EXPO 2021     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:57
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.07.2021    
12Beschlussvorlagen    
12.1Ernennung des Abteilungsleiters Personalbetreuung im Fachbereich Personal    
12.2Dauerhafte Umsetzung eines Beschäftigten auf die Stelle Organisator im Team Organisationsentwicklung    
12.3Einstellung eines Fachbereichsleiters Mobilität im Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Umwelt    
12.4Ernennung eines Fachbereichsleiters Städtebau und Bauordnung    
12.5Einstellung eines Abteilungsleiters Umweltmanagement und Service für den Fachbereich Umwelt    
12.6Zahlung einer außertariflichen Zulage für den Zeitraum der Fachbereichsleitung Städtebau und Bauordnung und der Leitung des Fachbereiches Mobilität in Personalunion vom 01.01.2021 bis 31.12.2021    
12.7Zahlung einer übertariflichen Zulage entsprechend der Fachkräfte-Richtlinie    
12.8Dauerhafte Umsetzung einer Beschäftigten auf die Stelle Teamleiterin Verkehrsplanung/Stadtbahn im Fachbereich Mobilität    
12.9Dauerhafte Übertragung der Aufgaben der Stelle Abteilungsleiter Technische Gebäudeausrüstung auf einen Beschäftigten im Fachbereich Immobilien    
12.10Dauerhafte Umsetzung einer Beschäftigten auf die Stelle Teamleiter Grundstücksverkehr im Fachbereich Immobilien    
12.11Ernennung einer Beschäftigten der Stadt Halle (Saale) zur Medizinalrätin (A13 LBesG LSA) unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe zum nächstmöglichen Zeitpunkt    
12.12Einstellung einer Beratungsärztin im Fachbereich Gesundheit    
12.13Einstellung einer Beratungsärztin im Fachbereich Gesundheit    
12.14Einstellung einer Beratungsärztin im Fachbereich Gesundheit    
13Anträge von Fraktionen und Stadträten    
13.1Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Aufhebung des Beschlusses VII/2021/02309 (Aufhebung der Missbilligung)    
13.2Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Auskunft über den Stand des Verfahrens gegen den Hauptverwaltungsbeamten und zu den Zeugenaussagen    
14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
15Mitteilungen    
16Beantwortung von mündlichen Anfragen    
16.1 Nachtrag: 22.09.2021 *Herr Wolter zu übertariflichen Zahlungen    
16.2 Nachtrag: 22.09.2021 *Herr Wolter zum Personalbericht    
17Anregungen