Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 20.01.2022

Zeit: 18:34-21:24 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:34
Einwohnerfragen     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
Nachtrag: 20.01.2022 *Anfrage Herr Sievers zu Corona-Teststationen     
Nachtrag: 20.01.2022 *Anfrage Herr Krasselt zu Genesenenbescheinigungen und zur Situation der Intensivbetten     
Nachtrag: 20.01.2022 *Anfrage Herr Thomas zu Corona     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.12.2021     
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels der Stadt Halle (Saale) durch den Stadtrat  VII/2021/03458 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 Dateigrösse: 878 KB Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 878 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage_Stand 01.12.2021 Dateigrösse: 61 KB 1. Version der Beschlussvorlage_Stand 01.12.2021 61 KB
Dokument anzeigen: ALT - Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 Dateigrösse: 1 MB ALT - Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 1 MB
Dokument anzeigen:  Präsentation zum Mietspiegel Dateigrösse: 597 KB Präsentation zum Mietspiegel 597 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung der vorab zugesendeten mdl. Anfragen Fraktion DIE LINKE Dateigrösse: 1 MB Beantwortung der vorab zugesendeten mdl. Anfragen Fraktion DIE LINKE 1 MB
 Beschluss: vertagt 
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4.2Förderung im Haushaltsjahr 2022 entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zu Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie des Abbaus von Diskriminierung auf Grund der geschlechtlichen Identität (Gleichstellungsförderrichtlinie)  VII/2021/03238 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage_aktuell 118 KB
Dokument anzeigen: Fördermitteltabelle Gleichstellung 2022 Dateigrösse: 272 KB Fördermitteltabelle Gleichstellung 2022 272 KB
Dokument anzeigen: Gleichstellungsförderrichtlinie Dateigrösse: 123 KB Gleichstellungsförderrichtlinie 123 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
4.2.1 Nachtrag: 20.01.2022 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Förderung im Haushaltsjahr 2022 entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie des Abbaus von Diskriminierung auf Grund geschlechtlicher Identität (Gleichstellungsförderrichtlinie); VII/2021/03238  VII/2022/03613 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 89 KB Beschlussvorlage_aktuell 89 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KB Beschlusstext 57 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung einer Bildungskarte für die Inanspruchnahme von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes  VII/2021/03332 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage_aktuell 129 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.1.1 Nachtrag: 13.01.2022 *Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung einer Bildungskarte für die Inanspruchnahme von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes  VII/2022/03586 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Berichterstattung Jobcenter zum Arbeitsmarktbericht, Bildung und Teilhabe etc. (Ergebnisse 2021 – Vorhaben 2022)   
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Dokument anzeigen: Arbeitsmarktreport_AA Halle_202112 Dateigrösse: 1 MB Arbeitsmarktreport_AA Halle_202112 1 MB
Dokument anzeigen: Bildung und Teilhabe Dateigrösse: 874 KB Bildung und Teilhabe 874 KB
Dokument anzeigen: GruArb_JC Halle (Saale) Stadt_202108 Dateigrösse: 384 KB GruArb_JC Halle (Saale) Stadt_202108 384 KB
7.2 Nachtrag: 20.01.2022 *Mitteilung zur aktuellen Corona Lage     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 20.01.2022 *Anfrage Herr Heym zu einem Bürgeranliegen     
8.2 Nachtrag: 20.01.2022 *Anfrage Herr Jürisch-Bührle zum Bundesprogramm Sozialschutzpakete und "Aufholen nach Corona"   
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 1 MB Antwort der Verwaltung 1 MB
9Anregungen     
9.1Themenspeicher   
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Dokument anzeigen: Themenspeicher  2022 Dateigrösse: 155 KB Themenspeicher 2022 155 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:22
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.12.2021    
11Beschlussvorlagen    
12Anträge von Fraktionen und Stadträten    
13schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
14Mitteilungen    
15Beantwortung von mündlichen Anfragen    
16Anregungen