Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 20.01.2022

Zeit: 18:34-21:24 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:34 Uhr
Einwohnerfragen    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
Nachtrag: 20.01.2022 *Anfrage Herr Sievers zu Corona-Teststationen    
Nachtrag: 20.01.2022 *Anfrage Herr Krasselt zu Genesenenbescheinigungen und zur Situation der Intensivbetten    
Nachtrag: 20.01.2022 *Anfrage Herr Thomas zu Corona    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.12.2021    
 Beschluss: bestätigt  
4Beschlussvorlagen    
4.1Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels der Stadt Halle (Saale) durch den Stadtrat VII/2021/03458 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 122 KBBeschlussvorlage_aktuell 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 Dateigrösse: 878 KBAnlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 878 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage_Stand 01.12.2021 Dateigrösse: 61 KB1. Version der Beschlussvorlage_Stand 01.12.2021 61 KB
Dokument anzeigen: ALT - Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 Dateigrösse: 1 MBALT - Anlage Mietspiegel der Stadt Halle (Saale) 2022 1 MB
Dokument anzeigen:  Präsentation zum Mietspiegel Dateigrösse: 597 KBPräsentation zum Mietspiegel 597 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung der vorab zugesendeten mdl. Anfragen Fraktion DIE LINKE Dateigrösse: 1 MBBeantwortung der vorab zugesendeten mdl. Anfragen Fraktion DIE LINKE 1 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
4.2Förderung im Haushaltsjahr 2022 entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zu Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie des Abbaus von Diskriminierung auf Grund der geschlechtlichen Identität (Gleichstellungsförderrichtlinie) VII/2021/03238 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 118 KBBeschlussvorlage_aktuell 118 KB
Dokument anzeigen: Fördermitteltabelle Gleichstellung 2022 Dateigrösse: 272 KBFördermitteltabelle Gleichstellung 2022 272 KB
Dokument anzeigen: Gleichstellungsförderrichtlinie Dateigrösse: 123 KBGleichstellungsförderrichtlinie 123 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
4.2.1 Nachtrag: 20.01.2022 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Förderung im Haushaltsjahr 2022 entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie des Abbaus von Diskriminierung auf Grund geschlechtlicher Identität (Gleichstellungsförderrichtlinie); VII/2021/03238 VII/2022/03613 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 89 KBBeschlussvorlage_aktuell 89 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KBBeschlusstext 57 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung einer Bildungskarte für die Inanspruchnahme von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes VII/2021/03332 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 129 KBBeschlussvorlage_aktuell 129 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.1.1 Nachtrag: 13.01.2022 *Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung einer Bildungskarte für die Inanspruchnahme von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes VII/2022/03586 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 35 KBBeschlussvorlage_aktuell 35 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Berichterstattung Jobcenter zum Arbeitsmarktbericht, Bildung und Teilhabe etc. (Ergebnisse 2021 – Vorhaben 2022)  
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Dokument anzeigen: Arbeitsmarktreport_AA Halle_202112 Dateigrösse: 1 MBArbeitsmarktreport_AA Halle_202112 1 MB
Dokument anzeigen: Bildung und Teilhabe Dateigrösse: 874 KBBildung und Teilhabe 874 KB
Dokument anzeigen: GruArb_JC Halle (Saale) Stadt_202108 Dateigrösse: 384 KBGruArb_JC Halle (Saale) Stadt_202108 384 KB
7.2 Nachtrag: 20.01.2022 *Mitteilung zur aktuellen Corona Lage    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8.1 Nachtrag: 20.01.2022 *Anfrage Herr Heym zu einem Bürgeranliegen    
8.2 Nachtrag: 20.01.2022 *Anfrage Herr Jürisch-Bührle zum Bundesprogramm Sozialschutzpakete und "Aufholen nach Corona"  
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 1 MBAntwort der Verwaltung 1 MB
9Anregungen    
9.1Themenspeicher  
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Dokument anzeigen: Themenspeicher  2022 Dateigrösse: 155 KBThemenspeicher 2022 155 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:22 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.12.2021   
11Beschlussvorlagen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Beantwortung von mündlichen Anfragen   
16Anregungen