Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 17.11.2022

Zeit: 17:00-17:45 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
2.1	Dringlichkeit
3	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
3.1.1 Nachtrag: 14.11.2022 *	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.10.2022
	Beschluss:	bestätigt
3.1.2 Nachtrag: 11.11.2022 *	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 26.10.2022
	Beschluss:	bestätigt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4.1 Nachtrag: 11.11.2022 *	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 20.10.2022			VII/2022/04888		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 88 KB
5	Beschlussvorlagen
5.1	Änderung des Baubeschlusses Freiflächengestaltung Universitätsring			VII/2022/04443		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 138 KB Ausführungsplanung Absteck-, Höhen- und Materialplan 4 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
5.1.1 Nachtrag: 11.11.2022 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur "Änderung des Baubeschlusses Freiflächengestaltung Universitätsring" (VII/2022/04443)			VII/2022/04887		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 90 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 23.11.2022 203 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
5.2	Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Gymnasium Georg-Cantor, Torstraße 13, 06110 Halle (Saale), vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024"			VII/2022/04420		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version vom 15.09.2022 285 KB Beschlussvorlage_aktuell 287 KB Anlagen gesamt 5 MB Beiblatt_Begründung zur Kostenaktualisierung 196 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 116 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 17.11.2022 *	Kostenübersicht zum DigitalPakt			VII/2022/04926		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Kostenübersicht Digitalpakt 220 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1 Nachtrag: 17.11.2022 *	Herr Wolter zur Gewährleistung von Bauleistungen
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
10.1 Nachtrag: 14.11.2022 *	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.10.2022
10.2 Nachtrag: 11.11.2022 *	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 26.10.2022
11	Beschlussvorlagen
11.1	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-121, Los 32.035B - Stadt Halle (Saale) - Sanierung des Technischen Halloren- und Salinemuseums - Fernmeldeanlagen
11.2	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-122 - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Pferderennbahn - HW 193 - Wiederherstellung Freianlagen
11.3	Vergabebeschluss: FB 67.2-B-2022-001 - Stadt Halle (Saale) - Osendorfer See Böschungssicherung und Wiederherstellung Regattastrecke - Flutmaßnahme EM 265 - Sanierung Süd-Damm und Herstellung Baustraße und BE-Fläche Nordbereich
11.4	Vergabebeschluss: FB 37-L-71/2022 Los 1 + 2: Neubeschaffung von Anhängern für den Katastrophenschutz
11.5	Vergabebeschluss: FB 37-L-104/2022: Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Verbrauchsmaterialien für den Rettungsdienst
11.6	Vergabebeschluss: FB 37-L-112/2022: Lieferung von Handfunkgeräten und Ladeschalen
11.7	Vergabebeschluss: FB 51.7-L-03/2022: Fahrdienstleistung für das Kinder- und Jugendschutzzentrum
11.8	Vergabebeschluss: FB 52-L-27/2022: Sanierung der Sprunggrube Trockensprunghalle des Bundesstützpunktes Wasserspringen
11.9	Vergabebeschluss: FB 53-L-25/2022: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für den FB Gesundheit, Niemeyerstraße 1 in 06110 Halle (Saale)
11.10	Vergabebeschluss: FB 61-L-05/2022: Quartiermanagement Halle-Neustadt in den Jahren 2023 bis 2025
11.11	Vergabebeschluss: FB 61-L-06/2022: Quartiermanagement Halle-Silberhöhe in den Jahren 2023 - 2025
11.12	Vergabebeschluss: FB 66-L-08/2022: Parkfolio Software-Nutzungsvertrag
11.13	Vergabebeschluss: FB 66-L-07/2022: Hartgeldentleerung von Parkscheinautomaten, Bearbeitung, Einzahlung, Überweisung und Abrechnung der Einnahmen
11.14	Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-086, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Erweiterung des dezentralen strukturierten Datennetzes, einschl. Stromversorgung der Gemeinschaftsschule "Heinrich Heine" - Stark- und Schwachstrom
11.15 Nachtrag: 14.11.2022 *	Vergabebeschluss: Pla-405-L-02a/2021: 1. Nachtrag Medientechnik
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
14.1 Nachtrag: 17.11.2022 *	Herr Wolter zur Vergabeordnung
15	Anregungen