Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.11.2022

Zeit: 16:00-16:57 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Fragesteller 1 zum Haushaltskonsolodierungskonzept    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 15.11.2022 VII/2022/04937 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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5Beschlussvorlagen    
5.1Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 VII/2022/04604 
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Dokument anzeigen: Anlage 2 BB2021 - Beteiligungsbericht 2021 Stadt Halle Saale Dateigrösse: 9 MBAnlage 2 BB2021 - Beteiligungsbericht 2021 Stadt Halle Saale 9 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 ohne Vorbericht Dateigrösse: 11 MBAnlage 3 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 ohne Vorbericht 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 mit Vorbericht Dateigrösse: 16 MBAnlage 4 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 mit Vorbericht 16 MB
Dokument anzeigen: Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2023_Stand 09.12.2022 Dateigrösse: 192 KBÜbersicht Fragen und Antworten zum HH 2023_Stand 09.12.2022 192 KB
Dokument anzeigen: Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung Stand 11.11.22 Dateigrösse: 4 MBVeränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung Stand 11.11.22 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Fragebogen HH 2023 Vorlage Dateigrösse: 14 KBAnlage 1 Fragebogen HH 2023 Vorlage 14 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Ulrike Wünscher (CDU-Fraktion) zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604) VII/2022/04818 
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 Beschluss: vertagt 
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5.1.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie dem Beteiligungsbericht 2021 VII/2022/04879 
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 Beschluss: vertagt 
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5.1.3 Nachtrag: 15.11.2022 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604),hier: Förster/in VII/2022/04899 
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 Beschluss: vertagt 
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5.1.4 Nachtrag: 15.11.2022 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604),hier: Liveübertragung Stadtratssitzungen VII/2022/04900 
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 Beschluss: vertagt 
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5.1.5Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 VII/2022/04910 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 15.11.2022) Dateigrösse: 99 KB1. Version Beschlussvorlage (Stand: 15.11.2022) 99 KB
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 Beschluss: vertagt 
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5.1.6 Nachtrag: 22.11.2022 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021" VII/2022/04604 VII/2022/04940 
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 Beschluss: vertagt 
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5.1.7Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 VII/2022/04947 
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 Beschluss: vertagt 
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5.2Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) VII/2022/04654 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Vierte Änderung Hebesatzsatzung Dateigrösse: 53 KBAnlage 1 Vierte Änderung Hebesatzsatzung 53 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.3Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer sowie über die Ausgabe und Verwendung von Hundesteuermarken im Bereich der Stadt Halle (Saale). VII/2022/04655 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Vierte Änderung Hundesteuersatzung Dateigrösse: 66 KBAnlage 1 Vierte Änderung Hundesteuersatzung 66 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer sowie über die Ausgabe und Verwendung von Hundesteuermarken im Bereich der Stadt Halle (Saale)" VII/2022/04655 VII/2022/04941 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
 Beschluss: vertagt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:53 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
11Beschlussvorlagen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14.1Herr Wolter zu Ausschreibungen der Leistung zur Liveübertragung von Stadtratssitzungen   
15Anregungen