Rechnungsprüfungsausschuss 23.11.2023

Zeit: 17:00-18:35 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.09.2023    
 Beschluss: bestätigt  
5Beschlussvorlagen    
5.1Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2022 VII/2023/06382 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 135 KBBeschlussvorlage_aktuell 135 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Haushaltsrechnung 2022 Dateigrösse: 3 MBAnlage 1_Haushaltsrechnung 2022 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Jahresabschluss der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2022 Dateigrösse: 6 MBAnlage 2_Jahresabschluss der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2022 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Vollständigkeitserklärung JA 2022 Dateigrösse: 271 KBAnlage 3_Vollständigkeitserklärung JA 2022 271 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Prüfungsbericht Fachbereich Rechnungsprüfung für 2022 Dateigrösse: 2 MBAnlage 4_Prüfungsbericht Fachbereich Rechnungsprüfung für 2022 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfungsbericht für JA 2022 Dateigrösse: 856 KBAnlage 5_Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfungsbericht für JA 2022 856 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Frau Kotte_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 289 KBAnfrage Frau Kotte_Antwort der Verwaltung 289 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Herr Wilts_Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 367 KBAnfrage Herr Wilts_Antwort der Verwaltung 367 KB
Dokument anzeigen: Präsentation Dateigrösse: 545 KBPräsentation 545 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Information zur Prüfung der zweckgebundenen Zuweisungen an die Aufgabenträger durch den Landesrechnungshof VII/2023/06393 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 110 KBBeschlussvorlage_aktuell 110 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2 Nachtrag: 23.11.2023 *Information zur Prüfung des Star Parks durch den Landesrechnungshof    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1 Nachtrag: 23.11.2023 *Frau Krischok zum Antikorruptionsbeauftragten    
8.2 Nachtrag: 23.11.2023 *Frau Krischok zum Informationssicherheitsbeauftragten    
8.3 Nachtrag: 23.11.2023 *Herr Misch zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes    
8.4 Nachtrag: 23.11.2023 *Herr Bönisch zu Vergleichsdaten ostdeutscher Städte    
8.5 Nachtrag: 23.11.2023 *Frau Krischok zum Stellenplan    
9Anregungen    
9.1 Nachtrag: 23.11.2023 *Herr Büchner zum Vergleich der Schuldverhältnisse in Großstädten Sachsen-Anhalts    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
10.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.09.2023   
11Beschlussvorlagen   
11.1Überörtliche Prüfung von Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt durch den Landesrechnungshof – Querschnittsprüfung der Sicherheit der IT in den Kommunen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14.1 Nachtrag: 23.11.2023 *Herr Büchner zur Zustellung des Jahresabschlusses   
15Anregungen   
15.1 Nachtrag: 23.11.2023 *Herr Dr. Thomas zur IT-Sicherheit