Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.02.2024

Zeit: 16:30-18:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.01.2024
	Beschluss:	bestätigt
5	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5.1	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 23.01.2024			VII/2024/06784		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
6	Beschlussvorlagen
6.1	WWB Wasserwerk Besitz- und Betriebsgesellschaft mbH Fördermittelbeantragung und Weiterleitung bezüglich der WWB			VII/2024/06753		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 134 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6.2	Wirtschaftsplan 2024 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH			VII/2024/06756		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 83 KB Anlage - Wirtschaftsplan 2024 MDV 423 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
6.3	Schülerbeförderungsvertrag			VII/2023/06642		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 192 KB Anlage Vertrag zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Stadt Halle (Saale) 275 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
6.4	Wahl eines Vertreters des Landes Sachsen-Anhalt in den Aufsichtsrat der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH			VII/2024/06746		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 58 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6.5	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung (Grundstückserwerb Campus Kastanienallee)			VII/2024/06740		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 134 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0
6.6	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Mobilität (Busschleuse Dieselstraße)			VII/2024/06757		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 130 KB
	Beschluss:	einstimmig abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 5
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Umsetzung des Housing First Konzeptes in Halle (Saale)			VII/2023/06313		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 4.10.2023 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 37 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 95 KB
	Beschluss:	Nichtbehandlung				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
7.2	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Schaffung und Etablierung lizenzfreier Musik für die Stadt Halle (Saale)			VII/2023/06558		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 153 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 1
7.3	Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Angebotsanpassung bei der HAVAG notwendig aufgrund massiver Kostensteigerungen			VII/2023/06455		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 91 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 98 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1
7.4	Antrag der Stadträte Klaus E. Hänsel und Torsten Schaper zur Neuregelung der Kostenerstattung des Schülerverkehrs			VII/2023/06586		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 29.11.2023 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 101 KB Ergänzung zur Stellungnahme der Verwaltung 919 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 155 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 1
8	Mitteilungen
8.1	Jährlicher Bericht über vergütete Praktikumsstellen gemäß Beschluss des Stadtrates vom 29.06.2021 (Vorlage Nr. VII/2021/02621)			VII/2024/06752		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB Anlagen gesamt 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
9	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9.1	Anfrage des Stadtrates Dr. Mario Lochmann zum Gästebeitrag
9.2	Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek zum Stand des Jahresabschlusses
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:25 Uhr
11	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.01.2024
12	Beschlussvorlagen
12.1	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2023 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin
12.2	Ankauf des Objekts "Richard-Paulick-Straße 13"
13	Anträge von Fraktionen und Stadträten
14	Mitteilungen
14.1	Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im IV. Quartal 2023
14.2	Monatlicher Bericht zu personalrechtlichen Angelegenheiten - Januar 2024
15	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15.1	Anfrage des Stadtrates Eric Eigendorf zur JVA Halle
16	Anregungen