Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 22.02.2024

Zeit: 17:00-17:42 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
	Beschluss:	bestätigt
5	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5.1	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 25.01.2024			VII/2024/06799		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 162 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 137 KB
6	Beschlussvorlagen
6.1	Variantenbeschluss zum Radverkehr Paracelsusstraße			VII/2023/06029		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 153 KB Anlagen gesamt 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.2	Variantenbeschluss zur Herstellung von straßenbegleitenden Radverkehrsanlagen entlang der Weststraße zwischen Göttinger Bogen/ Theodor-Storm-Straße und Kaolinstraße			VII/2023/06244		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 150 KB Anlagen gesamt 5 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.3	Variantenbeschluss - Gehweg Heinrich-Schütz-Straße			VII/2023/05901		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 150 KB Anlagen gesamt 10 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.4	Variantenbeschluss Freiflächengestaltung Joliot-Curie-Platz			VII/2023/06406		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 398 KB Anlagen gesamt 4 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
6.5	Schülerbeförderungsvertrag			VII/2023/06642		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 192 KB Anlage Vertrag zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Stadt Halle (Saale) 275 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
8.1	Bericht Projektstand Hochbau			VII/2024/06773		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Anlage Bericht Projektstand Hochbau 486 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
9	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9.1 Nachtrag: 22.02.2024 *	Herr Feigl zur Rodung in Ammendorf
9.2 Nachtrag: 22.02.2024 *	Herr Aldag zur Grundschule "Am Ludwigsfeld“
10	Anregungen
10.1 Nachtrag: 22.02.2024 *	Herr Schiedung zur Darstellung von Anlagen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr
11	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
12	Beschlussvorlagen
12.1	Vergabebeschluss: FB 66-B-2023-009 - Stadt Halle (Saale) – Radverkehr Ludwig-Wucherer-Straße, Sonderprogramm "Stadt und Land" - LSA-Tiefbau, Markierung, Beschilderung, Verkehrsführung während der Bauzeit - Nachtrag 1 Mehrkosten für zusätzliche
12.2	Vergabebeschluss: P-2023-268 - Stadt Halle (Saale) - Planungsleistungen Grünzug VI. Wohnkomplex (WK) Ostseite Halle-Neustadt für Freianlagengestaltung
12.3	Vergabebeschluss: P-2023-208 Stadt Halle (Saale) – Bushaltestellenpaket 7 (Elbestraße, Heidering, Lutherplatz, Richard-Loesche-Straße) - Planung Verkehrsanlagen LP 3 - 6 sowie 8 und 9
12.4	Vergabebeschluss: P-2023-218 - Stadt Halle (Saale) - Innensanierung Peißnitzhaus - Objektplanung
12.5	Vergabebeschluss: P-2023-151 Stadt Halle (Saale) – Förderschule für Geistigbehinderte „Astrid Lindgren“ – Rückbau, Neubau, Modernisierung - Technische Ausrüstung HLS
12.6	Vergabebeschluss: P-2023-150 Stadt Halle (Saale) – Förderschule für Geistigbehinderte „Astrid Lindgren“ – Rückbau, Neubau, Modernisierung - Technische Ausrüstung Elektro
12.7	Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-140, Los 26 - Stadt Halle (Saale) - Neubau Gerätehaus, Fahrzeughalle, Sozialtrakt FFW Lettin - Außenanlagen
12.8	Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-136, Los 05.016j - Stadt Halle (Saale) - Sanierung Technisches Halloren- und Salinemuseum - GSH-S Zimmermannsarbeiten
12.9	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-81/2023: Lieferung von Servern und Netzwerktechnik für kommunale Schulen
12.10	Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-77/2023: Rahmenvereinbarung für Wartungs- und Reparaturleistungen im IT-Bereich
12.11	Vergabebeschluss: STA-421-L-07/2023: Fortsetzung der Beschaffung von Ausstellungsvitrinen für das Stadtarchiv Halle (Saale)
12.12	Vergabebeschluss: FB 50-L-01/2024: Rahmenvereinbarung Bereitstellung und Betrieb (inkl. sozialer Betreuung) von Unterkünften mit Gesamtkapazität von 200 Plätzen, in Objekten für bis 100 Personen in Wohneinheiten für je 3 bis 4 Personen gemäß § 1 Abs.
12.13	Vergabebeschluss: FB 50-L-16/2023: Psychosoziale Beratung und Begleitung gem. § 16a SGB II i.V.m. § 6 SGB II
13	Anträge von Fraktionen und Stadträten
14	Mitteilungen
15	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
16	Anregungen