Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 18.04.2024

Zeit: 17:00-17:54 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.03.2024    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 21.03.2024 VII/2024/07052 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 157 KBBeschlussvorlage_aktuell 157 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Beschlussvorlagen    
6.1Variantenbeschluss Freiflächengestaltung Moritzburgring VII/2024/06683 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 155 KBBeschlussvorlage_aktuell 155 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 2 MBAnlagen gesamt 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
6.1.1Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Variantenbeschluss Freiflächengestaltung Moritzburgring VII/2024/07100 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 96 KBBeschlussvorlage_aktuell 96 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
6.2Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss für den Neubau einer Leitstelle mit Atemschutzwerkstatt und Atemschutzübungsanlage am Standort An der Feuerwache 5/7, 06124 Halle (Saale) VII/2024/06912 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 324 KBBeschlussvorlage_aktuell 324 KB
Dokument anzeigen: Anlage gesamt Dateigrösse: 7 MBAnlage gesamt 7 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Bericht Projektstand Hochbau VII/2024/07090 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage Bericht Projektstand Hochbau Dateigrösse: 564 KBAnlage Bericht Projektstand Hochbau 564 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
12Beschlussvorlagen   
12.1Vergabebeschluss: FB 37-L-027/2024: Lieferung und Installation von Sirenen - Lieferung und Installation von technischen Komponenten zur Umsetzung der POCSAG Anbindung   
12.2Vergabebeschluss: 604-L-03/2024: Rahmenvereinbarung zur Reinigung von öffentlichen Toilettenanlagen   
12.3Vergabebeschluss: 604-L-05/2024: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für das Verwaltungsgebäude Scheibe A   
12.4Vergabebeschluss: DLZ 802-L-01/2024 Los 1 und Los 2: Durchführung von Sprachmittlung in Schulen für Familien ohne deutsche Sprachkenntnisse   
12.5Vergabebeschluss: Abt. IT-L-07/2023: Lizenzen/Abonnements für ortsunabhängige Videokonferenzen   
12.6Vergabebeschluss: FB 61-L-04/2024: Erarbeitung des Bebauungsplanes Nr. 174.2 "Riebeckplatz - Zukunftszentrum"   
12.7Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-05/2024: Lieferung von 221 PC-Arbeitsplätzen   
12.8Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-08/2024: Rahmenvereinbarung zur Lieferung von PC-Arbeitsplätzen   
12.9Vergabebeschluss: FB 24-B-2023-122, Los 02 - Stadt Halle (Saale) - HW 65b Eissporthalle Eisdom - Generalunternehmer-Vergabe   
12.10Vergabebeschluss: P-2023-082b - Stadt Halle (Saale) – Sporthalle am Bildungszentrum - Planungsleistungen   
12.11Vergabebeschluss: P-2023-242 - Stadt Halle (Saale) – Innensanierung Peißnitzhaus – Planungsleistungen Technische Ausrüstung   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen