Stadtrat 18.03.1998

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Beschlußvorlage - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 1998 Vorlage-Nr.: 98/I-40/861    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Abstimmung des Beschlusses der Stadt Halle zur Gründung der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV)mit den Beschlüssen der übrigen beteiligten Gebietskörpers    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4Beitritt der Stadt Halle(Saale) zum Dachverein Mitteldeutsche Straße der Braunkohle e. V.    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
5Beitrittsbeschluß zu den Maßgaben der Genehmigung der Satzung -Bebauungsplan Nr. 90, Halle-Neustadt, Magistrale - mit baugestalterischen Festsetzungen    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen: 40 NEIN-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0  
6Aufstellungsbeschluß über den B-Plan Nr. 104, Wohngebiet Fuchsbergstraße/Kirschbergweg    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
7Änderung der Satzung über den Besuch vonKindertageseinrichtungen der Stadt Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle(Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Fortschreibung Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle für die Schuljahre 1998/99,1999/2000    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Gedenktafel für die Teilnehmer der Ereig-nisse des 17. Juni 1^953    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11TOP 11 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Antrag der SPD-Fraktion - Grundlagen für eine Zweitwohnsitzsteuer Vorlage-Nr.: 97/I-33/A-349    
 Beschluss: verwiesen  
13Antrag der Stadträtin Dorn, SPD - zusätzliche Parkflächen am Zoo Halle Vorlage-Nr.: 98/I-38/A-408    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14TOP 12 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15TOP 13 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16TOP 14 MIT_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Information des Projektsteuerers IPM "4.Quartalsbericht zur Straßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/Hauptbahnhof    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Einigung mit der Post AG über die Vermögenszuordnu   
3Beschluß zur Übernahme einer kommunalenBürgschaft   
4Finanzierungsangelegenheiten für Immobilien   
5TOP 05 ANTR_NOE   
6Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Information über die Entlastung des Geschäftsführers der   
7TOP 06 ANFR_NOE   
8TOP 07 MIT_N_OE