_Hauptausschuss 22.09.1999

Zeit: 16:00-22:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 1. Sondersitzung des Hauptausschusses am 25.08.99 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: zugestimmt  
1.1Hauptsatzung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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2Geschäftsordnung    
 Beschluss: zurückgezogen  
3Gesellschafterbeschluß für die Technologie und Gründerzentrum GmbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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4Gesellschafterbeschluß für die Biozentrum GmbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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5Gesellschafterbeschluß für die Wirtschaftsagentur Halle/Leipzig GmbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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6Gesellschafterbeschluß für die AKAZIENHOF gemeinnützige Heimgesellschaft der Stadt Halle (Saale) am Melanchthonplatz mbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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7Gesellschafterbeschluß für die Flughafen Leipzig/Halle GmbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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8Gesellschafterbeschluß für die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Halle Neustadt mbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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9Gesellschafterbeschluß für die Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle Saale mbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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10Gesellschafterbeschluß für die Mitteldeutsche Verkehrsverbund GmbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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11Gesellschafterbeschluß für Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau    
 Beschluss: zurückgezogen 
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12Gesellschafterbeschluß für die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH    
 Beschluss: zurückgezogen 
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13Änderung der Satzung der Oelhafe-Zeysesche-Stiftung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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14Satzung nach §34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB, Wohnbebauung Max-Lademann-Str. - Ergänzungssatzung Nr.1 - Abwägungsbeschluss    
 Beschluss: beraten  
15Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB, Wohnbebauung Max-Lademann-Str. - Ergänzungssatzung Nr. 1 - Satzungsbeschluss    
 Beschluss: beraten  
16Vergabe von vier Straßennamen    
 Beschluss: beraten  
17Bildung des Ausschusses für Finanzen undstädtische Beteiligungsverwaltung    
 Beschluss: zugestimmt 
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18Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Beschäftigung und Liegenschaften    
 Beschluss: zugestimmt 
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19Bildungsausschuss    
 Beschluss: beraten 
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20Gleichstellungsausschuss    
 Beschluss: beraten 
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21Sozial- und Gesundheitsausschuss    
 Beschluss: beraten 
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22Sportausschuss    
 Beschluss: beraten 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Jugendhilfeausschuss    
 Beschluss: beraten 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24Kulturausschuss    
 Beschluss: beraten 
DokumenttypBezeichnungAktionen
25Rechnungsprüfungsausschuss    
 Beschluss: beraten 
DokumenttypBezeichnungAktionen
26Ausschuss für Planungs- und Umweltangelegenheiten Vorlagen-Nr.:III/1999/00020    
 Beschluss: beraten  
27Niederlegung eines Mandates    
 Beschluss: beraten 
DokumenttypBezeichnungAktionen
28Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
29Stellenausschreibung für die Direktwahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters Vorlagen-Nr.: III/1999/00087    
 Beschluss: beraten  
30Neubesetzung der Gremien der städtischen Eigen- und Beteiligungsgesellschaften, Stiftungen und EigenbetriebVorlagen-Nr.: III/1999/00077    
 Beschluss: beraten  
31Neubesetzung des Verwaltungsrates der Stadt- und Saalkreissparkasse Vorlagen-Nr.: III/1999/00078    
 Beschluss: vertagt  
32Neubesetzung der Gremien der Deutschen Städtereklame GmbH, der Mitteldeutschen Verkehtrsbund GmbH und der Städtischen Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH Vorlagen-Nr.: III/1999/00079    
 Beschluss: beraten  
33Gesellschafterbeschluss bezüglich Umfirmierung und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Deutsche Städtereklame Gmbh Vorlage-Nr.: III/1999/00080    
 Beschluss: beraten  
34Überwachung der verfügbaren Mittel 1999 des Vermögenshaushaltes ab 250.000 DM Vorlagen-Nr.: III/1999/00058    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag auf überplanmäßige Haushaltsmittel 1999 Vorlage-Nr.:III/1999/00065    
 Beschluss: vertagt  
36Anträge und Anfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36.1Wiedervorlage zum Antrag des Stadtrates Geuthner, CDU betreffend die Kameraüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten Vorlage-Nr.: 99/I-51/A-543 Vorlage-Nr.: III/1999/00071    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlussvorlage - Besetzung der Stelle des Amtsleiters des Personalamtes   
2Einleitung einer Dienstaufsichtsbeschwerde   
3Genehmigung der Niederschrift der 1. Sondersitzung des Hauptausschusses am 25.08.1999 (nichtöffentli   
4Beschlussvorlage - Zustimmung zur befristeten Niederschlagung von Verzugszinsen   
5Beschlussvorlage - Vorschlag zur unbefristeten Niederschlagung von Steuerrückständen sowie Nebenford   
6Beschlussvorlage - Verhandlungen über Vertragsverlängerung   
7Beschlussvorlage -Kaulenberg 4 - Sitz des Schulverwaltungsamtes   
8Beschlussvorlage - Bürgschaftrsangelegenheit   
9Beschlussvorlage - Gewährung eines Darlehens für die Errichtung eines Wohnheimes und einer Tagesstät   
10Beschlussvorlage - Grunderwerbssteuerangelegenheit   
11Beschlussvorlage - Vergleich über den Kaufpreis für die Veräußerung der Anteile der EVH   
12Beschlussvorlage - Lieferung von 4 Stück Rettungstransportwagen komplett nach DIN 75 080, Teil 1 und   
13Beschlussvorlage - Sanierung Haus 21 Franckesche Stiftungen   
14Anträge und Anfragen   
15Mitteilungen