Stadtrat 21.03.2001

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Öffentlicher Teil:
1TOP 02 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2001 (1. Entwurf)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
3Widerspruch der Oberbürgermeisterin gegen den Beschluss bzgl. Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrag    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrag    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
4.1Verwendung der 105 Mio. DM aus den EVH-Erlösen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5zur Beschlussvorlaeg Verwendung der 105 Mio DM aus den EVH-Erlösen - Vorlage Nr. III/2000/01202    
 Beschluss: zurückgezogen 
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6Beschluss zu Bildung eines Gestaltungsbeirates und Beschluss für den Erlass der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat (GBR)    
 Beschluss: zurückgezogen 
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7Vergabe von 2 Straßennamen    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle(Saale) für das Jahr 2001    
 Beschluss: zurückgezogen 
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9 Parkgebühren in der Wilhelm-Külz-Straße und Straße der OdF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Programm, Kosten, Eintrittspreise und Ablauf der 50. Händel-Festspiele vom 08. bid 17. 07. 2001 in der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
11Veränderung der Gebührenordnung für das Konservatorium "Georg Friedrich Händel",Musikschule der Stadt Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Durchführung der 2. Halleschen Museumsnacht    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Einführung einer Museums-Card in städtischen Museen und weiteren musealen Einrichtungen der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Einstellung der Tätigkeit der Wirtschaftsagentur Halle/Leipzig GmbH (W.A.H.L.)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15Antrag der MBL-Fraktion zur Errichtung einer Zweigbibliothek für das Stadtgebiet Heide-Süd    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
16Antrag der MBL-Fraktion zur Ehrung von herausragenden Leistungen junger Hallenser    
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
17Antrag der CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale) betreffend die Sanierung des Kurt-Wabbel-Stadions -    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18Antrag des Stadtrates Werner Misch zur Arbeit des städtischen Arbeitskreises Or dnung, Sicherheit und Sauberkeit    
 Beschluss: erledigt 
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19Antrag der Fraktion der PDS zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
20Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Schulsanierung    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
21Anfrage der MBL-Fraktion zum Erfüllungsstand der Initiative ''Schulen ans Netz    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
22Anfrage des Stadtrates Dietmar Klimek, PDS, zur Grundsteuerabrechnung bei der GWG Halle-Neustadt mbH    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
23Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting zum "Schulschwänzen"    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
24Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die räumliche Unterbringung des Halle-Tourist e.V.    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
25Anfrage des Stadtrates Werner Misch zum Verkauf von Flächen im Bereich "Hufeisensee" Halle (Saale)    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
26Anfrage zum MDV - Stand der Einführung des Verbundtarifes, Bildung eines Zweckverbandes 'Mitteldeutscher Verkehrsraum    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
27Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland, HAL - Bündnis 90/Die GRÜNEN zum Einkaufszentrum Halle-Neustadt    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
28Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland, HAL - Bündnis 90/Die GRÜNEN zur Verwendung von Streusalz    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
29Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS, Nachfragesituation im ÖPNV der Region Halle-Leipzig vor der Einführung des Verbundtarifes (VT) im Mitteldeutschen Verkehrs    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
30Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland, HAL - Bündnis 90/Die GRÜNEN zum Hufeisensee    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
31Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland und der Stadträtin Dr. Gesine Haerting, HAL - Bündnis 90/Die GRÜNEN zum Ökohof Seeben    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
32Ausbau des Universitätsplatzes    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
33Sachantrag der CDU-Stadtratsfraktion zurVorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2001    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
34Sachantrag der CDU-Stadtratsfraktion zurVorlage - Vergabe von 2 Straßennamen -    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen:23 NEIN-Stimmen:21 Enthaltungen:6  
35TOP 01 BEKANNTG    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Vergleich in einem Vermögenszuordnungsverfahren   
3Bestellung eines Betriebsleiters für den Eigenbetr   
4Belastung eines Erbbaurechtes mit Grundschulden   
5Personalabbau in städtischen Kindertageseinrichtun   
6TOP 06 ANTR_NOE   
7TOP 07 ANFR_NOE   
8TOP 08 MIT_N_OE