_Hauptausschuss 16.02.2005

Zeit: 16:00-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2005 sowie der Sondersitzung vom 12.01.2005    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
4Vorlagen    
 Beschluss:  
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4.1Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) IV/2005/04724 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4.2Gründung eines Eigenbetriebes zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) IV/2004/04597 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.3Betriebssatzung der Stadt Halle (Saale) für den Eigenbetrieb für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) IV/2004/04664 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.4Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2005 IV/2004/04666 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.5Änderung der Stellungnahme der Stadt Halle zum Entwurf des Gesetzes über die Grundsätze für die Rege   
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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7Beantwortung von Anfragen    
 Beschluss:  
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8Mitteilungen    
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2005   
3Vorlagen   
3.1Ernennung der Fachbereichsleiter für die Fachbereiche 30 und 32   
3.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Mitteilungen