_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 14.11.2006

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 27 KBBeschlusstext 27 KB
3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzungen am 10. und 17. 10.2006    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KBBeschlusstext 32 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Vorlagen    
4.1Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) IV/2006/06040 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Wirtschaftsplan 2007 Dateigrösse: 48 KBAnlage - Wirtschaftsplan 2007 48 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 36 KBBeschlusstext 36 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Fortführung der vertraglichen Beziehungen zur Deutschen Städte Medien GmbH (jetzt kurz Ströer/DSM) einschließlich der Verlängerung der Laufzeit bis 2017 IV/2006/05925 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 45 KBBeschlusstext 45 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Förderung des Berufsverbandes Bildender Künstler Sachsen Anhalt e. V. zum weiteren Betreiben der Gal   
4.4Baumaßnahme Marktplatz "Fortschreibung des Baubeschlusses vom 28.01.2004" IV/2006/06034 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 46 KBBeschlussvorlage 46 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 37 KBBeschlusstext 37 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.5Anträge auf Mehrausgaben in der vorläufigen Haushaltsführung für das Vorhaben "Umgestaltung Marktplatz" IV/2006/05930 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KBBeschlussvorlage 27 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5Anfragen von Stadträten    
5.1Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Forderungsmanagement der Stadtverwaltung Halle (Saale) IV/2006/05857 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KBBeschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Übersicht Sachpfändungen Dateigrösse: 26 KBÜbersicht Sachpfändungen 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage-1_Forderungsmanagement Dateigrösse: 2 MBAnlage-1_Forderungsmanagement 2 MB
 Beschluss: beraten  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur regelmäßigen Information des Stadtrates über den Haushaltsvollzug IV/2006/05999 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Bericht Haushaltsvollzug Rostock Dateigrösse: 83 KBBericht Haushaltsvollzug Rostock 83 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 31 KBBeschlusstext 31 KB
7Beantwortung von Anfragen    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
9.1mündliche Mitteilung über den Fortgang der Vorgehensweise der Stadtverwaltung mit städtischen Garagenstandorten bzw. Garagenstellplatzverträgen, die unter die Regelung des Schuldrechtsanpassungsgesetzes fallen    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 23 KBBeschlusstext 23 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzungen am 17. 10.2006   
3Vorlagen   
3.1Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen