Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 23.06.2011

Zeit: 16:30-19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2011    
4Bericht der Geschäftsführung der Gemeinsamen Einrichtung - Jobcenter    
5Beschlussvorlagen    
5.1Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale) V/2011/09746 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale)" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09746) V/2011/09841 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
5.1.2Änderungsantrag der Stadträtin Sabine wolff (NEUES FORUM) zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale) (V/2011/09746) V/2011/09857 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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5.1.3Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit Halle (Saale) (V/2011/09746) V/2011/09926 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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5.2Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen V/2011/09756 
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Dokument anzeigen: Richtlinie NEU OB_ alt Dateigrösse: 39 KBRichtlinie NEU OB_ alt 39 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie NEU Stadtratsbeschluss 26.10.11 Dateigrösse: 3 KBRichtlinie NEU Stadtratsbeschluss 26.10.11 3 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09756) V/2011/09842 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.2.2Änderungsantrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen (V/2011/09756) V/2011/09858 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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5.2.3Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen   
5.2.4Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09756) V/2011/09932 
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 Beschluss: erledigt 
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5.2.5Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09756) V/2011/09933 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2.6Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09756) V/2011/09934 
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 Beschluss: erledigt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Durchsetzung der Barrierefreiheit V/2010/09227 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) und der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige V/2011/09778 
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Dokument anzeigen: Appell_Kommunales_Wahlrecht_fuer_Alle Dateigrösse: 6 KBAppell_Kommunales_Wahlrecht_fuer_Alle 6 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2011   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen