_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 15.05.2014

Zeit: 17:00-18:40 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift
3.1	Genehmigung der Niederschrift vom 10.04.2014
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Beschlussvorlagen
4.1	1. Änderung zur Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Halle (Saale) vom 14.12.2011			V/2014/12570		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB 1.Änderung Friedhofssatzung 2014 04.04.2014 44 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag des Stadtrates Roland Hildebrandt (CDU-Fraktion) zur Vernässung auf dem Dautzsch			V/2014/12620		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 05.03.2014 29 KB 2. Version Stand 16.04.2014 28 KB 3. Version Stand 16.05.2014 15 KB Beschlussvorlage 16 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.1.1	Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Antrag des Stadtrates Roland Hildebrandt (CDU-Fraktion) zur Vernässung auf dem Dautzsch (V/2014/12620)			V/2014/12858		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - Richtlinie zur einheitlichen Gestaltung von Radverkehrsanlagen			V/2014/12602		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 5.3.2014 164 KB Beschlussvorlage 153 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu einem Parkraumkonzept im Paulusviertel			V/2014/12596		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 04.02.2014 15 KB 2. Version des Antrages, Stand 20.05.2014 16 KB 3. Version der Beschlussvorlage, Stand 17.11.2014 104 KB 4. Version der Beschlussvorlage, Stand 28.10.2014 174 KB Beschlussvorlage 166 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.3.1	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu einem Parkraumkonzept im Paulusviertel			V/2014/12797		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.3.1.1	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu einem Parkraumkonzept im Paulusviertel			V/2014/12861		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3.2	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu einem Parkraumkonzept im Paulusviertel (V/2014/12596)			V/2014/12851		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6.1	Anfrage des sachkundigen Einwohners Christoph Bernstiel (CDU-Fraktion) zur Sperrung des Saale-Radwanderweges (Teilstück zwischen Schwanenbrück und Talstraße, entlang der wilden Saale)			V/2014/12693		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Instandsetzung von Spielplätzen			V/2014/12766		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Mitteilungen
7.1	Baumfällliste
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
2.1	Genehmigung der Niederschrift vom 10.04.2014
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen