Stadtrat 28.09.2005

Zeit: 14:05-18:25 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Schönfeld zum Thema Kulturinsel 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Schmid zur Vorlage "Durchführung eines PPP für die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten" 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Kluge zur Wohngegend im westlichen Teil Halle-Neustadt 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Uhlig zur Streichung von 2. Mio. € im Bereich Jugendhilfe 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Julich zu Fördermitteln für freiwillige Leistungen 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
 
 
 
 
Ö4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 31.08.2005 gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Vorlagen 
 
 
 
 
 
IV/2005/05095
IV/2005/05013
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
IV/2005/05133
IV/2005/05101
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 53 KB
 
 
IV/2005/04984
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 24 KB
IV/2005/05187
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
IV/2005/05100
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
IV/2005/05078
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
IV/2005/05117
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
IV/2005/05118
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
IV/2005/05119
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 18 KB
IV/2005/05120
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
IV/2005/05106
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
IV/2005/05104
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
IV/2005/05111
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
Ö6Wiedervorlage 
 
IV/2005/05041
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
IV/2005/05048
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
IV/2005/05217
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
IV/2005/05222
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
IV/2005/05221
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
IV/2005/05219
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
IV/2005/05223
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
Ö8Anfragen von Stadträten 
 
IV/2005/05195
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
IV/2005/05215
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
IV/2005/05212
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
IV/2005/05220
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 30 KB
IV/2005/05225
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 8 KB
Beantwortung 58 KB
IV/2005/05226
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 24 KB
Ö9mündliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö9.1Anfrage Frau Weiß zum Gesellschaftsvertrag des städtischen KH Martha-Maria 
 
Ö9.2Anfrage Frau Tannenberg zur Zerbster Straße 
 
Ö9.3Anfrage Herr Koehn zur Organisation des Weihnachtsmarktes 
 
Ö9.4Anfrage Frau Prof. Vent zur Absetzung der Beigeordnetenwahl 
 
Ö9.5Anfrage Herr Heft zum Salzfest 
 
Ö10Mitteilungen 
 
IV/2005/05192
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 22 KB
Ö11Anträge auf Akteneinsicht 
 
Ö11.1Antrag auf Akteneinsicht der CDU-Fraktion - Unterlagen in Bezug auf Stellenausschreibungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2005 
 
N3Vorlagen 
 
N3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin 
 
N3.2Durchführung eines Privat-Public-Partnership (PPP) für die Sanierung von Schulen und Kinder 
 
N3.2.1Änderungsantrag der StadträtInnen Hendrik Lange, Dr. Petra Sitte, Dr. Erwin Bartsch, Erhard Preuk, E 
 
N3.3Vergabebeschluss FB 37 08/2005 Los 1 bis 3: Lieferung von 2 Stück Hilfeleistungslöschfahrzeugen (HLF 
 
N3.4FB 66 - B - 18/2005 
 
N4Wiedervorlage 
 
N5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Anfragen von Stadträten 
 
N6.1Anfrage der Stadträtin Isa Weiß - CDU - zu den Neubesetzungen der Stellen "Fachbereichsleiter Orga 
 
N6.2Anfrage der CDU-Fraktion betreffend die Privatisierung der Straßenbeleuchtung 
 
N6.3Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Grundstück Große 
 
N7mündliche Anfragen von Stadträten 
 
N7.1Anfrage Herr Godenrath zur Ausschreibung "Externe Begleitung und Evaluation der Jugenhilfe unter Sozialraumaspekten" 
 
N7.2Anfrage Herr Misch zur BMA 
 
N8Mitteilungen 
 
N9Anträge auf Akteneinsicht