_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 15.11.2005

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses am 18.10.2005
Ö4Jahresabschluss für das Psychiatrische Krankenhaus Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2004	IV/2005/05216
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Anlagen zu JA 2004 152 KB
Ö5Wirtschaftsplan 2006 des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale)	IV/2005/05214
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Witrschaftsplan PKH 2006 21 KB
Ö6Vertrag über das Industrie- und Gewerbegebiet Halle-Queis	IV/2005/05241
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
Ö7Überplanmäßige Ausgaben für Zuschüsse an freie Träger Kindertageseinrichtungen
Ö8Beitritt der Stadt Halle (Saale) in den Verein "Academy of Media and Arts"	IV/2005/05206
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 131 KB
Ö9Änderung der Grundsatzvereinbarung für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen gemäß §§ 77/78 ff SGB VIII	IV/2005/05286
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 161 KB
Ö10Anpassung Nahverkehrsplan	IV/2005/05337
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB
Ö11Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) vom 14.12.2005	IV/2005/05228
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Straßenreinigungssatzung ab 2006 (neu) 184 KB
Ö12Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) vom 14.12.2005	IV/2005/05229
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB Straßenreinigungsgebührensatzung (neu) 77 KB
Ö13Erneuerung der Verwaltungskostensatzung	IV/2005/05105
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 59 KB
Ö14Antrag auf Mehrausgaben für die Gestaltung Riebeckplatz, für den Zuschuss des Eigenbetriebes Kulturinsel, für die Stadtsanierung, Gebiet Große Märkerstraße, für die Gewerbesteuerumlage und für die Fußgängergalerie Neustadt im Haushaltsjahr 2005, während der vorläufigen Haushaltsführung
Ö15Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe für Abfallbeseitigung - Erstattung an kommunale Sonderrechnung
Ö16Abänderungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2005 - Beitritt zur kommunalaufsichtsbehördlichen Genehmigung vom 08.11.2005, AZ: 304.2.2-10402-hal-hh05
Ö17Fortschreibung der Abwasserzielplanung der Stadt Halle (Saale) aus den Jahren 1993/2002	IV/2005/05244
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
Ö18Abwassergebührenssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 21. Juni 2000 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 14. Dezember 2005	IV/2005/05239
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB Satzung 66 KB
Ö19Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö19.1Antrag der Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE Konzeption zur Errichtung eines Beteiligungsfonds	IV/2004/04315
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_beschlossene Fassung 12 KB
Ö19.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Prüfung des kostenfreien Parkens in der halleschen Innenstadt an Samstagen zur weiteren Belebung des Einkaufsgeschehens	IV/2005/05158