Stadtrat 24.10.2007

Zeit: 14:05-17:50 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Regina Leyser zu Ordnungsbescheiden (Hund ohne Leine) 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Lars Wobisch zum Tagesordnungspunkt 5.5 Investitionsplanung nach Prioritäten für Kindertagesstätten- und Schulbauförderung 2007 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Stachel zum Tagesordnungspunkt 5.1 Konzept zum Abbau des Altdefizits 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Andreas Händler zum Abbau des Altdefizits 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Gabriele Koch zu Arbeitszeiten der Berufsfeuerwehr 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Manske über die Abrechnung der Betriebskosten bei der GWG 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Helga Löffke zum Neubau des Stadions 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2007 
 
Ö4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 19.09.2007 gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Vorlagen 
 
IV/2007/06756 
 
IV/2007/06751
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
IV/2007/06669
IV/2007/06685
IV/2007/06391
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 137 KB
IV/2007/06623
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 73 KB
IV/2007/06586
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
IV/2007/06680
IV/2007/06658
IV/2007/06764
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
IV/2007/06687
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
 
 
 
 
Ö6Wiedervorlage 
 
IV/2007/06282
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
IV/2007/06636
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
IV/2007/06771
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
IV/2007/06775
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
IV/2007/06769
DokumenttypBezeichnungAktionen
modifizierter Antrag 12 KB
IV/2007/06770
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 29 KB
IV/2007/06779
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
Ö8Anfragen von Stadträten 
 
IV/2007/06668
IV/2007/06773
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
IV/2007/06767
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
IV/2007/06768
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
IV/2007/06777
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 19 KB
IV/2007/06776
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
IV/2007/06778
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
IV/2007/06772
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
IV/2007/06774
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
IV/2007/06780
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 39 KB
IV/2007/06782
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
IV/2007/06781
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
Ö9mündliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö9.1Anfrage Frau Prof. Vent zu den Verkaufswagenstandplätzen des Marktes 
 
Ö9.2Anfrage Herr Lange zur Errichtung des Fußgängerüberweges am Universitätsring in Richtung Harz-Mensa 
 
Ö9.3Anfrage Frau Wolff zur Einführung der Beschlusskontrolle 
 
Ö9.4Anfrage Frau Wolff zur Familienfreundlichkeit einiger Schulwege 
 
Ö9.5Antrag Frau Dr. Bergner zur Dauerausstellung von Herrn Hirte 
 
Ö9.6Anfrage Frau Dr. Bergner zur "Hochkultur" 
 
Ö9.7Anfrage Frau Dr. Bergner zum Erwerb von nicht mehr benötigten Spielgeräten auf Spielplätzen 
 
Ö9.8Anfrage Herr Weihrich zum Abriss des baufälligen Hauses in der Willy-Lohmann-Straße 1 
 
Ö9.9Anfrage Herr Wolter zum Thema Veröffentlichung zum Bürgerhaushalt 
 
Ö9.10Anfrage Herr Lange zur Herrichtung des restlichen Geländes am Neubau "Schnatterinchen" 
 
Ö10Anregungen 
 
Ö10.1Anregung Herr Schramm und Herr Prof. Dr. Schuh zum Thema Turntable-Days 
 
Ö11Mitteilungen 
 
IV/2007/06654
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 728 KB
IV/2007/06755
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
IV/2007/06762 
 
IV/2007/06763 
 
 
 
IV/2007/06709
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
Beantwortung 2 MB
IV/2007/06531
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
Ö12Anträge auf Akteneinsicht 
 
Ö12.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion der CDU zu Verträgen zu Mieten und Pachten zwischen Halle und den freien Trägern 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2007 
 
N3Vorlagen 
 
N3.1Eissporthalle 
 
N4Wiedervorlage 
 
N5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Anfragen von Stadträten 
 
N7mündliche Anfragen von Stadträten 
 
N7.1Anfrage Herr El-Khalil zur Ausschreibung Georg-Friedrich-Händel-Halle 
 
N8Anregungen 
 
N9Mitteilungen 
 
N9.1Mitteilung OB zur Teiloffensive bei der Stadtverwaltung 
 
N9.2Mitteilung Herr Geier zum Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement 
 
N9.3Mitteilung Herr Doege zum aktuellen Stand zur Müllverbrennungsanlage 
 
N9.4Mitteilung Herr Dr. Marquardt zur Ausschreibung für den Titel "Kulturhauptstadt Europas" 
 
N10Anträge auf Akteneinsicht