_Hauptausschuss 18.02.2009

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2009
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages zwischen der Stadt Halle (Saale) (Bundesrepublik Deutschland) und der Stadt Jiaxing (VR China)	IV/2009/07768
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Anlage 1 5 KB Anlage 2 23 KB Anlage 3 287 KB
Ö5.2Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	IV/2008/07420
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 59 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) (IV/2008/07420)	IV/2009/07815
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö5.2.2Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Bodo Meerheim (DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle) zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) - Vorl.: IV/2008/07420	IV/2009/07830
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
Ö5.3Abschluss eines Konzessionsvertrages über die Fernwärmeanlagen der Stadt Halle (Saale)	IV/2009/07736
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
Ö5.4Namensänderung des Kindergartens Am Breiten Pfuhl des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)	IV/2008/07673
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Anlage 2 186 KB
Ö5.5Baubeschluss Ausbau der Delitzscher Straße, Teilabschnitt zwischen Kanenaer Weg und Schönnewitzer Straße	IV/2008/07262
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 122 KB Anlage 2, Blatt 1 - 17, Regelquerschnitte 621 KB Anlage 3, Blatte 1-2 Kostenübersicht für Teilabschnitt 819 KB Anlage 4, Gesamtkostenübersicht 18 KB Anlage 5, Gesamtmittelplanung 45 KB Anlage 6, Investitionsplan 2008 30 KB Anlage 7, Einordnung im Haushaltsplan 2009 entsprechend Baubeschluss 32 KB Anlage 8, Batt 1-2 Stellungnahme Fuß- und Radverkehrsbeauftragten 56 KB Anlage 9, Seite 1 - 7, Übersicht Einsprüche, Hinweise Anlieger 358 KB Anlage 1, Blatt 1-15, Lagepläne 8 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Information zum Steinzeitspielplatz am Rosa-Luxemburg-Platz